Italien, dass Verkehrsverstöße schon immer scharf geahndet hat, hat vergangene Woche die Stafen weiter verschärft.
Neu ist u.a., dass es in der Nacht zwischen 22.00 Uhr und 7.00 Uhr automtische Aufschläge bis zu 50% gibt. Schon zehn km/h zu schnell können dann bis zu 200 Euro kosten. Wer Zigarettenstummel aus dem Fenster wirft, muss sogar bis zu 1 000 Euro berappen.
Kategorie: Allgemeines
Der Nutzfahrzeughersteller Volvo Trucks hat in den vergangenen Jahren rund 1 500 Lkw-Unfälle untersucht. Das Ergebnis war, dass bei Frontalzusammenstößen von einem Lkw mit einem Auto in neun von zehn Fällen der Pkw zuvor von der Spur abgekommen war.
Die Hälfte aller Todesfälle oder Unfälle mit Schwerverletzten sind auf Lkw-Unfälle zurückzuführen, bei denen kein anderes Fahrzeug beteiligt war. Bei 20 Prozent der Alleinunfälle von Nutzfahrzeugen ist Übermüdung die Ursache.
Das neben Ulla Schmidt auch andere Politiker Ihren Dienstwagen privat nutzen, geht aus einer Anfrage des Grünen-Politikers Alexander Bonde hervor. Er wollte es genau wissen und startete eine kleine Anfrage an die Regierung: „Welche Mitglieder der Bundesregierung haben in den letzten 1,5 Jahren im Urlaub einen Dienstwagen in Anspruch genommen und wo fand dieser Urlaub statt?“
In der Beantwortung dieser Anfrage wurden folgende Politiker genannt:
Bundesminister Olaf Scholz, SPD: Auf seiner Website hat er sich dazu ausführlich geäußert.
Horst Seehofer, CSU, ist als Bundesminister zwischen seinem Wohnort Ingolstadt und seinem Ferienhaus im Nahe gelegenen Schamhaupten hin und wieder zurück gefahren.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, SPD, Entwicklungshilfeministerin Heidi Wieczorek-Zeul, SPD und Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner, CSU, haben den Dienstwagen für Fahrten zum Flughafen genutzt, nicht jedoch im Urlaub selbst.
Bei Sigmar Gabriel wies ein Sprecher des Bundesumweltministeriums die Darstellung zurück, er habe seinen Wagen während eines Urlaubs genutzt.
Gabriel habe sich in den vergangenen eineinhalb Jahren vielmehr zweimal aus dem Dienst an den Urlaubsort in Deutschland bringen und von dort zum Dienst abholen lassen.
Bei Verkehrsminister Tiefensee sieht es laut einer eMail vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, so aus:
3 CommentsLassen Sie mich vorab den Sachverhalt erläutern: Es gibt zwei
Abrechnungsmöglichkeiten, Dienst-Pkw und -Fahrer privat und dienstlich
zu nutzen:1. Die Regelung, ein Fahrtenbuch zu führen.
2. Die Regelung, den Bruttolistenpreis entsprechend der
Dienstwagen-Regel zu versteuern (Fachbegriff: pauschale
Nutzungswertermittlung), diese Form ist übrigens auch in der Wirtschaft
üblich.Minister Tiefensee hat sich für die 2. Regelung entschieden nämlich die
Versteuerung des Bruttolistenpreises nach der Dienstwagen-Regel
(pauschale Nutzungswertermittlung). Hiermit sind alle Fahrten unabhängig
von ihrem Zweck steuerlich abgedeckt. Die Inanspruchnahme eines Fahrers
ist durch die Versteuerung eines erhöhten Nutzungswertes ebenfalls
abgedeckt.Damit kann der Minister den Dienstwagen unabhängig vom Zweck der Fahrt
nutzen.
Ja, der Minister hat seinen Dienstwagen privat im Urlaub genutzt.
Übrigens, der Minister fährt bei Auslandsurlauben den Dienstwagen
selbst.
Einen Stau in Nordrhein – Westfalen zu finden ist eigentlich nicht so schwer, denn diese gibt es dort zuhauf. Diese Erfahrung machte wohl auch der dortige Verkehrsminister Lutz Lienenkämper. So kam er auf die tolle Idee, Autobahnen zu begrünen – vielleicht damit man beim stehen nicht einschläft.
Ob er auf den Standstreifen Blumenbeete anlegen will oder die Leitplanken grün angestrichen werden sollen, weiss wohl nicht mal Lienenkämper selbst.
Desweiteren fordert er mehr und bessere Schallschutzwände an den Autobahnen in NRW. Diese eigentlich positive Maßnahme ist aber nicht nur für die dort lebenden Menschen gedacht, sondern auch für die Tiere in Wald und Flur.
Wer nun aber denkt, dass es nicht schlimmer geht, hat sich getäuscht: Laut „rp-online“ werden durch Mitarbeiter seines Ministeriums an Autobahn-Raststätten Broschüren verteilt, auf denen Lkw-Fahrern der Tipp „Clever fahren, Unfälle vermeiden“ gegeben wird – und zwar in Blindenschrift.
Update: Kurz mal in der Pressestelle im Ministerium für Bauen und Verkehr in Düsseldorf angerufen und nachgefragt, ob es diese Broschüren wirklich in Blindenschrift gibt. Eine Sprecherin der Pressestelle sagte: „Das ist definitiv nicht so!“
Ich habe mir ein Exemplar zuschicken lassen, mal schauen ob es bis zum Wochenende eintrifft.
Wie heise online berichtet, gibt es für das Projekt einer Steuerung des LKW-Verkehrs per Mautdaten zu den Container-Terminals im Hamburger Hafen noch keine rechtliche Grundlage.
Dies betonte Toll-Collect-Sprecherin Claudia Steen heute gegenüber heise online. Man bemühe sich aber um eine Ausnahmegenehmigung für einen Feldtest mit zirka 200 LKW, die die Bundesregierung erteilen müsse. In jedem Fall werde man alle Datenschutzrichtlinien streng beachten.
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1 KommentarNicht nur in dem Gewerbe in dem ich arbeite, sind lange Arbeitszeiten die Regel. So berichtet „Regensburg digital“ über die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter des Möbelgiganten „XXXLutz„. So heißt es dort u.a.:
Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz seien an der Tagesordnung, selbst Lehrlinge müssten 13 oder 14 Stunden am Tag arbeiten, sonst drohe ihnen die Kündigung.
Womit die Mär vom arbeitswütigen Deutschen wieder um ein Beispiel gewachsen ist. Passend auch dazu, was eine EU – Studie in der vergangenen Woche zutage brachte, nämlich das hierzulande durchschnittlich über 41 Stunden pro Woche gearbeitet wird.
Das alles reicht aber einigen noch immer nicht. So forderte Arbeitgeberpräsident Hundt, die Tarifverträge zu Ungunsten der Arbeitnehmer zu verändern, weil die anhaltende Krise dem Unternehmenswachstum nicht dienlich sei.
Das in diesen Verträgen auch die Wochenarbeitszeit geregelt ist, dürfte allgemein bekannt sein. Aber vielleicht knacken die Deutschen bei der nächsten Studie ja die 60 Stunden – Marke.
Hamburg will als erstes Bundesland Daten des Lkw – Mautsystems für andere Zwecke nutzen. Die Wirtschaftsbehörde unterstützt laut einem Bericht der Zeitung «Die Welt» (Montagausgabe) ein Projekt, dessen Ziel die Schaffung eines zentralen Lkw – Leitsystems für Containerterminals und Logistikzentren in und um Hamburg ist. Das Blatt beruft sich auf die Logistik-Initiative Hamburg.
Der Betreiber des bundesweiten Mautsystems, Toll Collect, habe dazu ein Konsortium mit Hamburger Hafenfirmen, dem Softwareanbieter Dakosy sowie dem Verband Straßengüterverkehr gebildet.
Die Gruppe erhält Daten über Position, Fahrtrichtung und Geschwindigkeit der Lkw über das Mautsystem Toll Collect und kann damit die Verladepläne an den Containerterminals aktualisieren.
Die testweise Überlassung der Daten sei vom Maut – Gesetz gedeckt und solle spätestens Anfang 2010 für zwei Jahre beginnen, schreibt die Zeitung. Die Kosten in Höhe von zwei Millionen Euro werden zur Hälfte aus dem Konjunkturprogramm der Hansestadt übernommen.
2 CommentsIn Frankreich wurden im April neue Nummernschilder eingeführt. Sie sollen vor allem fälschungssicherer und auch nicht mehr so leicht mit italienischen Nummernschildern zu verwechseln sein.
Sie gelten für das Auto und nicht den Besitzer, so dass sie auch bei einem Verkauf dem Fahrzeug zugeordnet bleiben.
Wie der Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) mitteilt, sollen die neuen Nummernschilder innerhalb von fünf Jahren die alten Kennzeichen ersetzen.
Sie setzen sich aus zwei Buchstaben, drei Zahlen und weiteren zwei Buchstaben zusammen (z. B. AA-111-AA). Neben dem linken blauen Streifen mit EU-Emblem und dem Nationalkennzeichen F gibt es auch am rechten Rand ein blaues Feld.
Dort sind auf Wunsch der Bürger das Wappen und die ersten beiden Ziffern der Postleitzahl ihres Departements zu sehen.

Holgramme und die zentrale Vergabe in chronologisher Reihenfolge sollen künftig Fälschern das Leben schwerer machen. Bislang konnten Autobesitzer nach Erhalt der Fahrzeugpapiere in einem beliebigen Laden, der über die nötigen Materialien verfügte, ihr Kennzeichen drucken lassen. Das führte in der Vergangenheit dazu, dass in Frankreich viele Autos mit einem x-beliebigen Nummernschild und ohne Versicherungsschutz unterwegs waren.
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