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Kategorie: Firmen

Ein Vertrag Made in Sachsen

Hier mal einige Auszüge aus dem Arbeitsvertrag einer sächsischen Transportfirma:

Saechsischer Arbeitsvertrag

Saechsischer Arbeitsvertrag

Die Fahrer bekommen also seit dem 1. Januar diesen Jahres 1 600 Euro Brutto. Was haben die bis Dezember verdient? Aber es ist vielleicht besser, wenn es keiner erfährt. Laut diesem Vertrag erstreckt sich deren Arbeitsbereich nicht nur auf den Nahverkehr. Obwohl, selbst dafür ist dieser Lohn ein Witz.

Saechsischer Arbeitsvertrag

In den Anlagen zum Arbeitsvertrag finden sich auch Anmerkungen zur Arbeits- und Bereitschaftszeit. Steht ein Fahrer dieser Firma z.B. im Stau, dann ist das keine Arbeitszeit. Oder muss er stundenlang vor der Schweizer Grenze warten, bis er endlich den Zollhof erreicht, um die Grenzabfertigungen durchzuführen, gilt das ebenso als Bereitschaft. All das wird nicht bezahlt:

Anlage zum Arbeitsvertrag

Wer den kompletten Vertrag lesen möchte, kann das gerne tun. Ich habe den mal hoch geladen. Dabei sind auch Anmerkungen an den Arbeitgeber von dessen Rechtsanwalt. Namen und Firma wurden natürlich unkenntlich gemacht.
Achso. Noch ein kleiner Hinweis. Die pdf-Dateien sind ziemlich groß.

Arbeitsvertrag Teil 1: >>>
Teil 2: >>>
Teil 3: >>>

Dienstanweisung Fahrpersonal: >>>

Hinweis Bereitschaft: >>>

Hinweis für Arbeitgeber: >>>

Nachtrag: Im Dezember habe ich über die SVG – Seminare zum Thema Mindestlohn geschrieben. Wie Arbeitgeber genau das umzusetzen versuchen, schrieb mir vorhin ein Leser auf Antwort auf diesen Beitrag:

Arbeite bei einer Spedition aus Sachsen. Habe einen Arbeitsvertrag von 2000 Euro brutto, plus Zulagen und Spesen.

Meine Chefin kam auf die Idee, mir seit dem 1. Januar für die 208 erlaubten Arbeitsstunden 8,50 Euro Stundenlohn zuzahlen und für die Stunden die darüber hinaus gehen nur 5 Euro/Std. zuzahlen. Also weniger als zuvor.
Das Problem ist, das die SVG auf diese hirnrissige Idee kam. Meine Chefin fiel plötzlich ein, das wir ja nur 208 Stunden im Monat Arbeiten dürfen (laut Arbeitsschutzgesetz) und die restliche Zeit als Bereitschaftszeit in den Abrechnungsbüchern auftaucht.

Habe mich aber erfolgreich gegen den neuen Arbeitsvertrag gewehrt, so das mein Gehalt vom letzten Jahr bestehen bleibt. Das Problem ist aber, das in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen es derzeit keinen gültigen Tarifvertrag gibt und das wir Kraftfahrer von den Gewerkschaften alleine gelassen werden. Also führt man hier alleine einen Krieg gegen diese Berechnungen und diese Arbeitgeber.

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Die – fast – unendliche Geschichte

Vor knapp drei Wochen gab es hier einen Bericht über die Situation im baltischen Transportsektor. Über ähnliche Zustände habe ich vorhin auf der Website des Zeitungsverlag Waiblingen gelesen.

Da wurde Ende Januar irgendwo im schwäbischen ein im Ausland zugelassener Zwölftonner von der Polizei kontrolliert und wegen erheblicher Mängel still gelegt. Durch einen technischen Gutachter wurden gravierende Schäden an den Bremsen und der Lenkung fest gestellt. Außerdem war er höher als erlaubt. Desweiteren liefen Kraftstoff und Motoröl aus und verschmutzten die Straßen.
Da Fahrer und Firma im Ausland ansässig waren, musste zur Sicherung der zu erwartenden Geldbuße eine Bargeldsicherheit hinterlegt werden. Diese betrug 1 600 Euro.

Wie in solchen Fällen üblich, beschloss die Firma, den schadhaften Lkw in der Heimat reparieren zu lassen. Ist halt billiger. Dazu sollte dieser Laster in Lorch von einem anderen Lkw abgeholt werden.
Bei der Kontrolle diesen zweiten Lastzugs stellte die Polizei fest, dass das Gespann länger als erlaubt war und dafür keine Ausnahmegenehmigung vorlag. Desweiteren wurde der digitale Fahrtenschreiber vom Fahrer nicht richtig betrieben. Diese Verstöße führten zu einer weiteren Sicherheitsleistung von rund 1 000 Euro. Der ursprünglich kontrollierte Lkw durfte nicht mitgenommen werden.
Also beauftragte die Firma ein anderes Transportunternehmen mit der Abholung.

Doch auch Lkw Nummer drei durfte Lkw Nummer eins nicht mitnehmen. Denn auch an diesem stellte die Polizei erhebliche Mängel fest. Der Fahrer, 62 Jahre alt, besaß keine gültige Fahrerlaubnis. Am mitgeführten Sattelschlepper stellte ein Gutachter mangelhafte Bremsen fest. Ausserdem beanstandete er den Zustand mehrerer Reifen, sowie der Beleuchtung. Stoßdämpfer waren beschädigt oder fehlten ganz und Schweißarbeiten wurden unsachgemäß ausgeführt.
Der Auflieger wurde stillgelegt. Somit standen nun zwei Fahrzeuge auf dem Verwahrplatz. Die Sicherheitsleistung betrug in diesem Fall 2 900 Euro.

Auch Lkw Nummer vier durfte weder Lkw Nummer eins, noch Lkw Nummer drei verladen. Der Grund waren auch hier erhebliche Mängel. Also kam Lkw Nummer fünf. Erst dieser konnte letzten Freitag die Mängelliste durch brechen.
Damit war auch die Odyssee für den 62-jährigen Fahrer von Lkw Nummer drei beendet. Dieser campierte mehr als eine Woche bei seinem Fahrzeug. Ihm fehlte Geld für Essen und Sprit für die Standheizung. Die Polizei vereinbarte einen Termin beim Sozialamt, um dem Mann eine Überbrückung zu organisieren. Etwas Diesel wurde ihm von einer Werkstatt spendiert.

Mehr als zwei Wochen nach der ersten Kontrolle durften sich alle festgesetzten Fahrzeuge wieder auf den Weg Richtung Heimat machen. Bis auf Lkw Nummer eins. Also diesen 12-tonner. Der wurde nun doch in einer deutschen Werkstatt repariert.
Für die insgesamt 7 602 Euro Sicherheitsleistung und die ganzen übrigen Kosten hätte der Halter auch einen guten gebrauchten 12-tonner bekommen. Tja, selber Schuld.

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Die Situation im Transportsektor Litauens

Ingo Schulze ist der Vorsitzende des Vereins „Kraftfahrer-Clubs Deutschland e.V.“ (Website wird derzeit überarbeitet). In dieser Funktion hat er einen Brief aus Litauen erhalten, der die Zustände im litauischen Transportsektor sehr gut beschreibt.

Es ist arg verwunderlich, welcher Erfindungsreichtum bei den dortigen Firmen vorhanden ist, um den Mindestlohn zu umgehen. Es ist aber auch sehr erstaunlich, wer so alles gegen diesen Mindestlohn protestiert. Gerade die osteuropäischen Firmen haben doch in den letzten Jahren das dicke Geld verdient. Natürlich auf Kosten ihrer Arbeitnehmer, auf die nie Rücksicht genommen wurde.
Dieses Schreiben zeigt deutlich, dass die Profitgier keine Grenzen kennt. Der Schreiber hat Ingo Schulze in einer weiteren Nachricht noch einmal versichert, dass es die reale Wirklichkeit ist.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir, Fahrer des Internationalen Fracht Transfers der Unternehmen Litauens, wundern uns: haben Sie denn keine Information darüber, dass die Fahrer von Unternehmen Litauens, die von Politikern Litauens regiert werden, ständig beraubt werden? Dadurch entsteht der Schaden auch dem Staat. Es geht um riesige Geldsummen.

Wir, die Fahrer, arbeiten wie Sklaven im wahrsten Sinne des Wortes. Schon 25 Jahre verbringen wir je sechs Wochen am Steuer und wissen nicht nur vom Hörensagen, wie es in Buchhaltungen so zugeht. Vor vielen Jahren haben die Herrschaften Dalia Grybauskaite und Algirdas Butkevicius (Twitter, Website) damals als Finanzminister, bei der Zusammenarbeit mit Frachtfahrerunternehmenverband „Linava“ ein Gesetz verabschiedet (es ist auch in Kraft getreten), das das Stehlen von 50% des Tagesgeldes und der Einkommensteuer legitimiert hat. Das gilt auch heute noch.

Unternehmen behaupten, dass sie den Fahrern 100% Tagesgeld und 1,3% vom monatlichem Mindestlohn (391 € brutto) auszahlen. In der Tat ist es anders. Ein Fahrer bekommt 10 ct pro km, dass widerspricht nicht nur den Gesetzen der Litauischen Republik, der EU und IRU, sondern ist nur die Hälfte vom Tagesgeld.
In Wirklichkeit bekommen die Fahrer ÜBERHAUPT KEINEN LOHN und die Hälfte vom Tagesgeld. Das macht insgesamt über 1000 € monatlich. Unternehmen eignen sich das nicht nur an, sondern sie vermindern dadurch auch den Gewinn und die Steuer werden davon auch nicht bezahlt.

Unsere Fahrer bekommen keine DKV, UTA oder Routex Karten. Statt dessen werden für Geschäfts- oder Strafzahlung entweder die persönliche Bankkarte oder die private Bankrechnung des Fahrers genutzt. Das Geld wird als Vorschuss vom Lohn und Tagesgeld überwiesen, auf diese Weise bleibt die gestohlene Summe verborgen. Außerdem kann man nicht beweisen, dass man die Ausgaben und Strafen beglichen hat. Aus diesem Grund haben die Fahrer zu leiden.
Auch die höchsten Strafen können die Unternehmen nicht daran hindern, wenn nur das Transportmittel nicht beschlagnahmt oder die Lizenz des Europäischen Transfers nicht suspendiert wird.
Sogar an Wochenenden dürfen wir nicht auf bezahlten Raststätten parken, so dass manche dringende Bequemlichkeiten uns erspart bleiben.
So verlieren daran auch deutsche Geschäftsleute.

Während der Rast werden von den Fahrern selbst auf Kosten ihrer Erholung LKWs gewaschen, kleine Reparaturen unternommen. Die Unternehmen wollen auf diese Weise sparen, indem wir gezwungen sind das alles kostenlos zu machen.
Für das Laden und ähnliche Arbeiten wird nicht gezahlt. Dabei muss diese Zeit auf dem Tachograph als Ruhepause angemerkt werden. Kein Fahrer würde freiwillig Bundesstraßen durch ganz Deutschland wählen. Manager und Eigentümer der Unternehmen zwingen uns dazu, um die Zahlung für die Autobahn zu vermeiden. So werden dann die Bundesstraßen mehr belastet.

Manager versprechen, die Eilfrachten rechtzeitig zu liefern, dadurch werden die Fahrer in die Ecke getrieben und können die Vorschriften des (AETR) Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals nicht befolgen.
Geschwindigkeitsbegrenzungen überschreiten, Fahrzeiten und allgemeine Zeit umstellen – dazu sind wir gezwungen. Technisch oft unordentliche Fahrzeuge – das alles bildet eine große Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer. Man ist gezwungen, alle möglichen Regel zu übertreten, sonst wird man arbeitslos. An ihre Stelle kommen Fahrer aus dritten Ländern. Gerechtigkeitshalber wäre es richtig, nicht nur Fahrer, sondern auch Unternehmen zu bestrafen. Für das Unternehmen sollte die Strafe um das 10fache größer sein, sonst rührt sich nichts. Nach sechs Arbeitswochen hat ein Fahrer bis drei Wochen frei. Da bekommt er kein Geld, wie auch für drei Tage Hin- und Rückfahrt.
Auf sechswöchigen Dienstreisen befinden sich ständig etwa 80 000 Fahrer (laut Angaben von LINAVA (linava.lt/en/about-association).

Also monatlich befinden sich in der schwarzen Kasse des Transportgeschäftes 80 Millionen Euro, die man zum Bestechen gebrauchen kann. Oder das geht auch an die schwarzen Kassen mancher Parteien. Und wieviel Steuer werden dabei vermieden! Außerdem werden Dotatien aus dem Budget der Republik oder auch von den EU-Mitteln von den Politikern, die oft auch Eigentümer der Unternehmer sind, an die „unrentablen“ Unternehmen zugewandt.

Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass man behauptet, dass es an Fahrern mangelt. Das nimmt man als Anlass für die Einladung der Bürger aus den dritten Ländern, denn sie können noch mehr begraben werden.
Die Fahrer vom Ort werden nicht gerne eingestellt. Es heißt, junge Leute haben keine Erfahrung, während ein Reserveoffizier aus der Ukraine, Belorussland oder Russland gerade der richtige ist, obwohl er nie so ein Transportmittel gefahren hat. Man verlangt von den hiesigen Arbeitswilligen ein Pfand von einigen Tausend Euro und, um die billige Arbeitskraft aus Russland zu befördern, werden da „Sklavenbüros“ errichtet. Die Menschen von dort werden mit Mietbussen hierher gebracht. Keinen interessiert die Tatsache, dass ihre Arbeitsgenehmigung nur für Litauen gültig ist, nicht aber für andere EU Staaten.

Alle Transportmittel, die Richtung Westen fahren, benutzen das russische Dieselöl. Das tun hier alle, angefangen mit Girteka und abschließend mit denen, die gar nicht nach Osten gehen, aber Dieselöl den Kollegen aus Osten abkaufen.
Und schon rollt ein litauischer LKW mit 1,5 T russisches Dieselöl und einem Belorussen, Russen, Moldaven oder Ukrainer am Lenkrad Richtung Westen. Wenn Ihr den Fahrermarkt beschützen wollt, sollten Sie die Staatsangehörigkeit der Fahrer prüfen.
Arbeitserlaubnis für Litauen lässt nicht zu, dass jemand aus den dritten Ländern Geschäftsreisen in andere Länder der EU unternimmt. Unternehmer gründen „Abteilungen“ im Ausland. Da „kaufen“ sie Dienstleistungen. Einkommensteuer wird vermieden.

Nicht wenige Abteilungen dieser Art befinden sich auch in den Ländern der EU, wo auch Fahrer aus Litauen für einen Sklavenlohn schuften, ohne Steuer zu zahlen und ohne soziale Sicherheit zu bekommen. Davon profitieren ihre Vermittler.

Noch etwas zum Schluss. Litauische Fahrer sind nicht billiger. Das ist ein Mythos, um Steuer und Lohnerhöhungen für die Fahrer zu vermeiden. In gemeinsamen Unternehmen werden große Ausgaben angegeben und die Steuer wird auch in keinem Land gezahlt.
Kaum zu glauben, dass es Ihnen bis jetzt unbekannt war. Es wäre für die Wirtschaft unseres Staates und die ganze EU viel günstiger, dass das Geld, das die Fahrer verdienen, auch an ihre Familien ginge. Es wäre für die gesamteuropäischen Finanzen von Vorteil. Jetzt profitieren daran die Ukraine, Russland, Belorussland.

Von 80 000 Fahrern haben die meisten Familien. Dreimal 80 000 – so viele Verbraucher beeinflussen mächtig die finanziellen und politischen Aussichten nicht nur Litauens sondern auch der ganzen EU. Andererseits, wer kann mit Sicherheit behaupten, dass Tausende von Reserveoffizieren, hier als Fahrer angestellt, nur dazu da sind, um zu verdienen? Sie haben ja einen Eidschwur ihrem Staat geleistet.

Hochachtungsvoll Inter Transfer Fahrer

P.S. Es ist zu betonen, dass sich in Litauen nichts ändern wird wegen der hohen Korruption, bis sich die EU Behörden nicht einmischen. Allein im Jahre 2013 sind in Litauen laut Angaben LINAVA 3036 Fahrer aus den dritten Ländern angestellt worden. Geldstrafen sind wegen oben genannten Gründen unwirksam. Darunter haben nur einfache Fahrer zu leiden, deren monatlicher Lohn 391 € brutto beträgt. Gewerkschaften sind vernichtet worden, allerhand Kontrollen sind nicht effektiv. Wir sind Geiseln des Systems und kennen keinen Ausweg mehr.

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Was für ein Durcheinander

Heute Vormittag, halb elf. Mein Importdisponent ruft an:

Moin. Wollte mal hören wie es läuft“.
Guten Tag. Normal halt„.

Ja, hat das geklappt mit den vier Ladestellen?“
Wieso vier? Ich hatte nur drei Aufträge.“
Drei? Hat Dir J. nicht vier gegeben?“

Im Hintergrund höre ich eine weibliche Stimme: „Klar vier. Drei hat er gestern gemacht und einen heute früh!“

Du sollst mich nicht verarschen!“
Ja ja. Hat alles geklappt. Sonst hätte ich mich gemeldet!“

Gut. Wann bist Du denn beim ersten Kunden?“
Das weis ich doch jetzt noch nicht. Da kann so viel passieren. Wo soll ich denn eigentlich anfangen. Steht ja alles durcheinander!“

Du wirst mir doch ungefähr sagen können, wann Du beim ersten Kunden bist!“
Sag ich jetzt um acht und bin erst um zehn da, ist der sauer, weil ich zu spät bin. Sag ich um zehn und bin schon um acht da, ist der auch sauer, weil der vielleicht grad Frühstück macht und ich den dabei störe!“

Ich höre ein Seufzen.

Gut. Dann sag dem um neun.“
Ok.“

Über welchen Kunden reden wir jetzt eigentlich?“
Über den bei Koblenz. Dann fährst Du nach Montabaur. Anschließend nach Altenkirchen und Dillenburg!“

So geht das aber nicht!“
Warum?“

Weil Montabaur an der Stirnwand steht. Die laden nicht von der Seite ab. Dann kommt das Dillenburg. Dahinter steht die Koblenzware und ganz hinten Altenkirchen. Das heißt, ich müsste in Altenkirchen beginnen, dann nach Koblenz, von dort nach Dillenburg und wieder zurück nach Montabaur!“

Diese Abladereihenfolge klingt jetzt leicht behämmert, lässt sich aber manchmal nicht ändern. Die Paletten für Montabaur stehen doppelt übereinander, müssen also an der Stirnwand stehen. Sonst kippen die um. Außerdem war es meine erste Ladestelle.
Die Ware für Dillenburg ist auch ziemlich hoch, braucht also auch halt nach vorne. Und war zufällig meine zweite Stelle.

Der Rest der Ladung ist relativ flaches Zeug. Nach Koblenz gehen Maschinenteile, die Firma bei Altenkirchen bekommt normale Paletten.

In Koblenz anzufangen, ist also kein Problem. Dieses Maschinenzubehör wurde von der Seite geladen, kann also genauso entladen werden. Das Zeug für Altenkirchen lässt sich anschließend gut nach vorne sichern.
Dumm wird es nur in Montabaur. Da darf ich wieder bitten, ob man die Ware seitlich ablädt und man mir einen Hubwagen ausleiht, um die restlichen Paletten – also die für Dillenburg – nach vorne zu ziehen.

Ich war da schon einige mal. Die Leute dort haben immer Stress. Klar, sind schwer beschäftigte Lageristen. Und dann komme ich noch mit Sonderwünschen an. So was mag ich nicht.

Aber zurück zum Telefonat:

„Gut. Ich mache mir Gedanken. Nachher melde ich mich nochmal!“
Klick.

Vier Stunden später. Mein Importdisponent ruft wieder an.

Hi. Und? Ist Dir eine Lösung eingefallen…???“

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Nebenjobs, die man nur einmal macht

Heute schmücke ich mich mal mit fremden Federn. Nur im Gegensatz zu diesem Kollegen, habe ich gefragt, ob ich den Text verwenden darf. Schon deshalb, weil er einfach hier her passt.
Der Beitrag selber ist schon fast elf Jahre alt. Das dort erlebte noch älter. Dürfte also vor zwanzig Jahren passiert sein. Das gar nicht mal so überraschende ist, dass es noch immer Firmen gibt, wo es so abläuft:

Ach so: Danke an Jens Scholz…

Einen Job, den ich nie wieder machen werde gabs auch, und das waren meine drei Monate als Transportfahrer.

Der Job selbst war gar nicht das Problem: Mit einem 4,5 Tonner, zuweilen mit Anhänger, irgendwelches Zeug von A nach B fahren ist erstmal nicht so problematisch, auch dass man entgegen aller Arbeitsvorschriften natürlich trotzdem selbst auf- und ablädt (seitdem kann ich Ameisen und Schildkröten fahren) ist nicht so schlimm. Das Problem war, dass mein Chef der Meinung war, dass für ein Festgehalt von 2500 Mark einen Arbeitstag von über 12 Stunden völlig akzeptabel sein müsse. Und daß seine Autos in zuweilen höchst abenteuerlicher Verfassung waren.
Meine erste Fahrt ging z.B. früh um drei Uhr in die schwäbische Alb, wo es völlig verschneit war und die Eiszapfen einen Meter lang von den Bäumen hingen. Der DAF hatte keine Servolenkung und natürlich auch keine Winterreifen.

Die Mercedesse waren was die Lenkung anging wesentlich komfortabler. Die angenehmste Zeit war daher auch, als ich für sechs Wochen an Witzenmann in Pforzheim ausgeliehen wurde. Da gabs dann den normalen Acht-Stunden plus Pausen Tag und ich fuhr Krümmer und Rohre zwischen Stuttgart (Benz, Porsche) und Pforzheim hin und her, der Fahrdienstleiter war nett und fand mich wohl auch gut, jedenfalls machte er mir nach vier Wochen ein Angebot, mich ganz zu übernehmen.

Diese sechs Wochen hätten auch eventuell dazu geführt, den Job doch auch nochmal zu machen, wenn mein Chef mir nicht jedes Mal, wenn ich nach etwa neun Stunden die Karre wieder auf den Platz gestellt habe noch eine Fahrt aufgebrummt hätte. Den Ausschlag dafür, den Job dann tatsächlich zu schmeißen war eine zusätzliche Fahrt nach dem Tag bei Witzenmann nach Ulm und Nürnberg (natürlich in einem anderen Auto – wollen ja nicht, dass das so aussieht, als wär ich über 10 Stunden unterwegs gewesen). Bis Ulm zur AEG kam ich noch, der Nachtportier wunderte sich etwas und sagte, das hätte doch morgen auch locker gereicht.

Da wars dann fast dunkel (es war Hochsommer, muss also gegen halb Zehn gewesen sein) und ich machte mich auf den Weg nach Nürnberg, um irgendetwas in Form und Größe eines Duschschlauchs abzugeben (heute wundere ich mich, dass ich dafür mit einem Transporter fahren musste…bzw. dass das nicht einfach per Post verschickt wurde).
Dann wurde es dunkel. Sehr Dunkel sogar, bis ich merkte, dass das daran lag, dass die Scheinwerfer überall hin leuchteten, nur nicht auf die Straße vor mich. Dann gabs einen kurzen Regenschauer und ich bemerkte, dass die Karre – wohlgemerkt unbeladen – mehr rutschte als fuhr. Ein Check der Reifen erklärte das schnell: die hatten kein Profil. Kein Profil nicht wie „Ui, die sind aber ganz schön weit runtergefahren“ sondern kein Profil wie „Oh, kein Profil“.

Ich schaute auf die Uhr, es war kurz nach Zehn und rechnete aus, dass Nürnberg und Rückweg nach Niefern zusammen etwa drei Stunden sein würden. Und dass ich morgen um halb sieben wieder bei Witzenmann auflaufen müsste.
Also drehte ich um, stellte das Auto ab, machte einen Zettel dran, dass ich wegen der kaputten Lichter und der Reifen nicht weiterfahren konnte und der Schlauch auf dem Beifahrersitz liegt. Mein Chef versuchte noch, mir deswegen richtig Ärger zu machen, aber da war ich dann trotz noch nicht im echten Leben angekommen (Schule und Zivi) und völlig unerfahren im Umgang mit solchen Menschen doch inzwischen klar genug um mir nicht noch mehr Müll einreden zu lassen.

Hab ihm dann auf Ende des Monats gekündigt, nachdem er mir nur eine Woche später wieder eine Szene machen wollte, nachdem ich drei Stunden zu spät kam, weil ich mich um jemanden kümmerte, die auf der Landstraße wegen eines Rasers, der mich überholte ohne zu schauen, ob ihm was entgegenkommt, ihr Auto ordentlich im Feld zerlegte.

von Jens Scholz

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Der Mindestlohn ist nicht einmal eingeführt und schon soll er unterlaufen werden

Die Abkürzung „SVG“ wird vielen von Euch nix oder nur wenig sagen. Sie steht für Straßenverkehrsgenossenschaft und ist ein Beratungs- und Servicedienstleister für die Transport- und Logistikbranche.
So werden Versicherungen für Transport- und Logistikunternehmen vermittelt oder auch Weiterbildungsmaßnahmen für Berufskraftfahrer angeboten.

Hier in Deutschland haben sich 17 regionale Straßenverkehrsgenossenschaften (SVGen) unter dem Dach der SVG Bundes-Zentralgenossenschaft Straßenverkehr eG (SVG-Zentrale) mit Sitz in Frankfurt am Main zusammengeschlossen. Rund 8000 Transport- und Logistikunternehmen in Deutschland sind Mitglied bei einer SVG.

Ausserdem betreibt die SVG mehrere Autohöfe und Tankstellen. So z.B. in Köln, Dresden, Kassel oder Schwabhausen bei Gotha. Also auch durch mich als Fahrer machen die Umsatz und Gewinn. Und das bestimmt nicht wenig.
Auch in Düsseldorf gibt es einen SVG – Autohof. Dessen Standort ist direkt bei Henkel. Da habe ich vor Jahren oft geladen. Danach war meine Schichtzeit meist vorrüber. Die Standzeiten bei Henkel waren unterirdisch. Wie es da heute ist, weis ich nicht. War schon lange nicht mehr da. Traurig bin ich da nicht drüber.

So machte ich halt meine Pause auf diesem Autohof. Ich will es mal so ausdrücken: Dort war es immer irgendwie schmuddelig. Freiwillig wäre ich da nicht geblieben. Aber wie bereits erwähnt. Das ist schon Jahre her. Keine Ahnung, ob sich da mittlerweile etwas zum positiven verändert hat.

Jetzt hat eine der regionalen Straßenverkehrsgenossenschaften ein neues Geschäftsfeld entdeckt: Arbeitgebern werden Wege aufgezeigt, wie der Mindestlohn unterwandert werden kann.
Auf dem Autohof in Dresden fand oder finden Mindestlohn – Seminare für Arbeitgeber statt. Dort wird Spediteuren erklärt, wie man trotz Mindestlohn die Fahrer weiter mit Niedriglöhnen abspeisen kann.
Der Seminarleiter im Auftrag der SVG Sachsen-Thüringen hat da eine tolle Idee. Transportunternehmen verdienen nur Geld, wenn der Lkw rollt. Nur das wäre wirkliche Arbeitszeit. Wartet ein Fahrer – oder wie es der Seminarleiter ausdrückt: Steht ein Fahrer rum – , also z.B. beim Entladen des Lkw, dann wäre das Bereitschaftszeit. Dafür gilt natürlich nicht der Mindestlohn.

Stattdessen werden Musterarbeitsverträge verteilt. In denen steht geschrieben, dass bei „normale Arbeitszeiten“, also dann wenn der Lkw fährt, 8.50 Euro bezahlt wird. Steht der Lkw stattdessen, weil der Fahrer warten muss oder gerade be- oder entlädt, werden nur noch 2.55 Euro gezahlt.
Was also mehr bezahlt wird, zieht man den Fahrern später wieder ab.

Die SVG Sachsen-Thüringen sieht sich da im Recht. Der Fahrer ist während der Bereitschaftszeit nicht vollständig tätig. Oder anders ausgedrückt: Er hat gewartet, bis er arbeiten darf. Diese Zeiten müssen natürlich anders vergütet werden.
Ansonsten wäre man bei Bruttolöhnen um die zweitausend Euro. Und die kann im Osten Deutschlands kein Transportunternehmer zahlen. Findet zumindest die SVG Sachsen-Thüringen.

Anders sieht das Franz Josef Düwell. Er war lange Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht und hat sich intensiv mit dem Mindestlohngesetz beschäftigt. Er hält den Trick mit der unterbezahlten Bereitschaftszeit für illegal.
Seiner Meinung nach ist nicht nur die Vollzeit Mindestlohnpflichtig, sondern auch die Teilzeit. Das wäre die gesicherte Rechtslage.

Mindestlohn Lkw Fahrer

Aber nicht nur im tiefsten Osten werden solche Seminare angeboten. Auch in Hamburg gibt es nächste Woche eine Veranstaltung. Für 129.00 Euro netto können sich Unternehmer in den neuen Regelungsbereich des Mindestlohngesetzes einführen lassen. Ein leckeres Essen inbegriffen. Und mich würde es wundern, wenn dieser dubiose Arbeitsvertrag dort keine Rolle spielen würde. Tja, die SVG macht es möglich.

Aber nicht mehr für mich. Deren Autohöfe lasse ich in Zukunft rechts oder links liegen. Leckeres Essen bekomme ich auch anderswo.

SVG Veranstaltung Hamburg

Bericht in der ARD Sendung Monitor >>>

Update: Bei der SVG hat man sich zum Bericht auf Monitor geäußert:

In einem Bericht des Politmagazins „Monitor“ vom 11.12.2014 zum Thema Mindestlohn wurde der Eindruck erweckt, die SVG würde in ihren Seminaren Unternehmer schulen, wie man den Mindestlohn für Fahrer umgehen kann.
Dazu möchten wir heute Stellung nehmen: Im gezeigten Seminar der SVG Sachsen und Thüringen geht es darum, Berufskraftfahrer und Unternehmer über die neuen Anforderungen zu informieren und ihnen zu helfen, den ab Januar 2015 geltenden gesetzlichen Mindestlohn richtig umzusetzen, denn mit dem neuen Gesetz steigen die Anforderungen an Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Die SVGen vermitteln Wissen praxisorientiert und aus seriösen und anerkennten Quellen, wie z.B. Verbänden und aus den geltenden Tarifverträgen. Es gehört nicht zur Philosophie unserer Genossenschaft, Tricks weiterzugeben, wie man Gesetze umgeht.
Wir sind der Überzeugung, dass Berufskraftfahrer eine zentrale Rolle in der Logistik einnehmen und arbeiten seit jeher aktiv daran, die Arbeitsbedingungen für Berufskraftfahrer zu verbessern. Wir werden uns heute und in Zukunft nicht daran beteiligen, Schlupflöcher zu suchen, um Fahrer schlechter zu stellen.

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Glanzleistung

Letzten Freitag, kurz nach acht: „Moin, ich bin leer. Wo soll ich hin?“ „Fahre mal bitte zur Firma Bla Bla Bla Transporttechnik in 12345 Achthausen. Die sind in der Stahlstrasse 11. Nur gibt es die noch nicht im Navi. Du musst die Eisenstrasse eingeben. Dann fährst Du aber nicht in die Eisenstrasse rein, sondern in der Kupferstrasse rechts ab. Da ist dann irgendwo die Stahlstrasse. So steht das jedenfalls bei denen auf der Website.

Gesagt getan. Eine halbe Stunde später war ich beim Kunden. Das Gebäude ein Neubau, am Ende einer Sackgasse. Hinter dem Eingangstor links war der Beladeplatz. Um dort hin zu kommen, musste man eine Runde um die gesamte Halle fahren.
Nur genau das wurde zum Problem. Die Umfahrung wurde so eng geplant und gebaut, dass man mit einem Sattelzug überhaupt nicht rum kam. Also auf normalen Weg.

Umfahrung

Umfahrung Schlamm

Jetzt mal ernsthaft. So könnte ich auch planen. Und das ohne studiert zu haben. Wer also demnächst eine Umfahrung seiner Behausung plant, meldet Euch. Ich zaubere Euch einen Weg aufs Grundstück, der es auch in diesen Weblog schaffen wird. Aber hundert pro.

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Rechtsverkehr

Auf dem Sattel den ich hinter mir herziehe, prangen zwei Aufkleber. Den einen ziert die Werbung der italienischen Zollagentur, die in Como meine Zollpapiere für den Transit durch die Schweiz erstellt und auf dem anderen erkennt man mit viel guten Willen die Adresse dieses Blogs.
Beide sind so klein, dass die für Hinterherfahrer nur an der Rotphase vor einer Ampel lesbar sind. Ausserdem sind beide völlig unpolitisch. Oder von mir aus auch brav.

Anders erging es vor einigen Tagen dem Fahrer einer schwäbischen Spedition. Auf dessen Anhänger erspähte eine Autofahrerin aufgeklebte Sprüche, wie “Kolonnenführer”, “Brigade Saar” und eben auch ein Eisernes Kreuz mit dem Text “100% Deutsch”.
Eine eMail an die Firma, ob denn klar sei, welche Ideologie dahinter steckt, blieb unbeantwortet. Erst nach mehreren Nachrichten auf Twitter zog das ganze Aufmerksamkeit auf sich. Ein anderer User rief in dem Unternehmen an, der Chef wusste scheinbar von nichts. Er wollte sich aber darum kümmern.

Das hat er aber wohl nicht. Die Frau ging deshalb an die Öffentlichkeit >>>

Wie Vöckt auf dem rechten Auge blind ist
Spedition mahnt Fahrer wegen Nazi-Parolen ab
Geisinger Speditionslastwagen fuhren NSDAP-Losung spazieren

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