Schön ist es, dass die Baustellen auf der A5 ein Ende haben und man jetzt bis hinter Offenburg auf drei Spuren dahin fahren kann. Bei Appenweier bastelt man zwar noch auf einigen Kilometern an der Fahrbahn herum, aber auch das ist wohl bald beendet.
Kategorie: Strassen
Die Allianz steht: Neben dem Grünen Özdemir fordert auch der Vorsitzende des ADAC Südbaden, Clemens Bieniger, eine Ausweitung der Lkw-Maut auf Bundes- und Landesstraßen. Eine Gebührenpflicht für Lastwagen auch auf diesen Strecken würde helfen, den Verkehr in geordnete Bahnen zu lenken, sagte er der Nachrichtenagentur dpa.
Laut Bieniger rollt der internationale Schwerlastverkehr immer mehr durch Städte und Gemeinden. Anstatt die Autobahn zu nutzen, wählten viele Lastwagenfahrer kleinere Straßen. Ein Ausweiten der vor neun Jahren eingeführten Maut könne dafür sorgen, dass Lastwagen die Autobahnen nutzen, anstatt kostenfrei über kleine Straßen zu fahren.
Für diese These hat er auch ein Beispiel parat. So sei in Baden-Württemberg die stark befahrene Ost-West-Verbindung von der Rheinebene über den Schwarzwald in Richtung Stuttgart und Bodensee besonders betroffen.
Aha. Also ich wage mal zu behaupten, dass bereits vor der Mauteinführung auf deutschen Autobahnen viele Lkw-Fahrer den beschwerlichen Weg über den Schwarzwald nutzten, um vom Oberrhein zum Bodensee zu kommen. Wie auch sonst? Kein normal denkender Mensch gurkt von Freiburg nach Karlsruhe, um dann über die Autobahnen 8 und 81 wieder Richtung Bodensee zu fahren. Der Umweg beträgt ja nur läppische 230 Kilometer.
Am 18. September letzten Jahres wurde im Verkehrsausschuss des Verbandes Region Stuttgart (VRS) ein Bericht vorgestellt, der besagt, dass seit der Einführung der Lkw-Maut auf Autobahnen im Jahr 2005 nicht mehr Lastwagenfahrer auf Bundesstraßen ausgewichen sind. Im Gegenteil, der Lkw-Verkehr auf Bundesstraßen ist, von Ausnahmen abgesehen, zwischen 2005 und 2012 sogar um 11,1 Prozent zurückgegangen.
Die Bundesregierung kam Anfang 2013 übrigens zu einem ähnlichen Ergebnis, allerdings aufgrund von Modellrechnungen (Drucksache 17/12028). Danach gab es auf 94 Prozent der Bundesstraßen in Deutschland keine nennenswerte Zunahme des Lkw-Verkehrs.
Mir kann keiner erzählen, dass ein Vorsitzender des ADAC Südbaden diese Studien – der BaWü-Bericht beruht übrigens auf reale Zählungen – nicht kennt. Warum behauptet der dann gegenteiliges? Vielleicht weil die Maut auf Autobahnen für den Bund viel Geld einbringt? Da können auch Landstraßen kostenpflichtig werden?
Aber so direkt kann sich Bieniger natürlich nicht äußern. Er ist ja kein Politiker, sondern nur der Regionalfürst eines Automobilclubs. In dieser Funktion liegt Ihm natürlich das Wohl der Mitglieder des ADAC am Herzen. Was auch sonst. Außerdem muss er sich von der Politik abgrenzen. Das gehört sich in solch einer Funktion so. Denn zusätzlich fordert er den Bau weiterer Ortsumfahrungen und gerade dafür stellt die Bundesregierung zu wenig Geld bereit.
Aber Bieniger kennt noch einen anderen Grund, weshalb Lkw-Fahrer Landstraßen statt Autobahnen befahren. Die moderne Technik ist daran Schuld. So gibt das Navigationssystem die kürzeste Route vor und diese wird dann auch befahren, zumal sie meist kostenfrei ist. Zudem seien hierzulande immer mehr Speditionen aus dem Ausland unterwegs, deren Fahrer nicht ortskundig sind.
Also ich habe in meinem Navigationsgerät nicht die kürzeste Route eingestellt, sondern die schnellste. Mit dieser Einstellung werde ich nur in den seltensten Fällen über Landstraßen gelotst. Eben dann, wenn es über kleine Straßen wirklich schneller geht. Ich denke, mit dieser Konfiguration ist ein Großteil meiner Kollegen unterwegs.
Außerdem befinden sich Be- oder Entladestellen in der Regel nicht direkt an einer Autobahn. Bundesstraßen zu befahren, bleibt somit nicht aus. Aber das darf ein Automobilclubmensch nicht erwähnen. Eher werden Brummifahrer als dümmliche Zeitgenossen dargestellt. Das ist schon eine armselige Polemik.
LKW fahren nicht zum Spaß durch die Gegend und schon gar nicht durch Ortschaften. Oftmaliges Bremsen und Beschleunigen kostet nicht nur Sprit, sondern erhöht auch den Verschleiß eines Lkw. Aber das ist ja allgemein bekannt. Sicher auch den Funktionären des ADAC.
ADAC Südbaden
ADAC fordert LKW-Maut in Ortsdurchfahrten
Obwohl der 6. Januar (Heilige Drei Könige) in Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen-Anhalt gesetzlicher Feiertag ist, haben Brummis auch in diesen Bundesländern freie Fahrt.
Normalerweise gilt an Feiertagen die gleiche Regelung wie an Sonntagen: Lkw-Fahrverbot (über 7,5 Tonnen) auf allen Straßen von 00:00 bis 22:00 Uhr. Bei regional begrenzten Feiertagen (wie Fronleichnam, Reformationstag oder Allerheiligen), beschränkt sich das Fahrverbot auf die Bundesländer, in denen der Tag gefeiert wird.
Für zwei regionale Feiertage gibt es jedoch Ausnahmen. Neben dem Dreikönigstag haben schwere Lkw auch an Mariä Himmelfahrt (15. August), das nur in Bayern und im Saarland Feiertag ist, in ganz Deutschland freie Fahrt.
Unterschiede in Österreich und Italien
Anders in Österreich und Italien: In diesen Ländern besteht am Dreikönigstag ein generelles Lkw-Fahrverbot.
Stichwort Reformationstag: Der ist in Niedersachsen am 31. Oktober ein Feiertag, in Nordrhein-Westfalen dagegen Allerheiligen am 1. November. Also einen Tag später.
Um zu vermeiden, dass Lkw-Fahrer auf ihrem Weg durch Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen an beiden Tagen von Feiertagsfahrverboten betroffen sind, werden die Fahrverbotszeiten an beiden Feiertagen auf die Zeit von 6 Uhr bis 22 Uhr beschränkt.
Niedersachsen und NRW haben sich abgestimmt
Zudem gewähren beide Länder in diesem Zeitraum an dem in ihrem Gebiet jeweils geltenden Feiertag Durchfahrtsrechte auf den wichtigsten Transitverbindungen A1, A 2, A 30, A 31 und A 33.
Damit haben Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ihre unterschiedlichen Lkw-Fahrverbote am Reformationstag (31.Oktober) und an Allerheiligen (01.November) in den Jahren 2020-2025 aufeinander abgestimmt. Die Fahrverbotszeiten werden jeweils auf die Zeit von 6-22 Uhr beschränkt. Zudem gelten zusätzlich ganztägige Durchfahrtsrechte auf wichtigen Transitstrecken.
Pkw-Maut, nein Danke. Der ADAC hält nichts von den Plänen der Großen Koalition, die Maut auch auf Pkw auszuweiten. Dies sei weder sinnvoll noch bringe es mehr Einnahmen. Auch Grünen-Chef Cem Özdemir fordert, die Pläne zu begraben.
Wir fordern stattdessen, im Sinne des Verursacherprinzips, die längst überfällige Weiterentwicklung der Lkw-Maut hin zu einer Logistik-Abgabe und eine Ausweitung auf Fahrzeuge über 3,5 Tonnen sowie auf Bundesstraßen.
Denn diejenigen, die für unsere maroden Straßen verantwortlich sind, sollten auch für ihre Sanierung aufkommen müssen.
Quelle: SpiegelOnline
Herr Özdemir fordert also im Sinne des Verursacherprinzips die längst überfällige Weiterentwicklung der Lkw-Maut hin zu einer Logistik-Abgabe und eine Ausweitung auf Fahrzeuge über 3,5 Tonnen sowie auf Bundesstraßen. Weiter ist er der Meinung, dass diejenigen, die für unsere maroden Straßen verantwortlich sind, auch für ihre Sanierung aufkommen sollten.
Aber. Sind die echten Verursacher nicht die Industrie und der Endverbraucher? Warum fordert er nicht gleich eine Schwerverkehrsabgabe auf Butter, Brot und Bier? Nun gut, Spaß beiseite.
Nicht alle Probleme mit der Infrastruktur in Deutschland kommen wirklich überraschend. Unsere Straßen zum Beispiel. Die halten nicht so lange, wie Ihre Planer und Erbauer einmal glaubten. Die Dauerbelastung ist aber seit langem bekannt.
Mit deren Sanierung wartet man trotzdem so lange, bis die Kosten für die Reparatur deutlich steigen. Ein verantwortungsvoller Umgang mit unserer Infrastruktur sieht anders aus.
Wer die Bahn vernachlässigt, braucht sich nicht zu wundern, wenn die Straßen vergammeln. Klar, neue Autobahnen zu fordern, ist unmodern und für Politiker wie Özdemir oft nicht hilfreich für die weitere politische Karriere. So sind auch mehr als zwei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung viele Straßen stark überlastet. Übrigens in ganz Deutschland.
Trotzdem werden Diskussionen geführt, die eher lähmen statt helfen. Eine Ablehnung der Pkw – Maut passt dabei schön ins Konzept. So hält man Deutschland in Gang. Perfekt!
Eine Forderung nach einer Ausweitung der Lkw-Maut ist dagegen eine clevere Idee. Das deutsche Transportgewerbe ist gerade dabei, sich etwas zu stabilisieren. Da kann man natürlich mit großer Klappe fordern, eine bereits seit Jahren bestehende Maut auszudehnen.
Besser kann man einen wichtigen Motor der deutschen Wirtschaft nicht am Boden halten. Aber vielleicht ist ja genau das sein Kalkül? Schwächelnde Wirtschaftszweige sind schließlich auch auf die Hilfe der Politik angewiesen. Mehr noch: Noch deutlicher kann man einem potenziellen Wähler nicht klar machen, wie man einen ohnehin unbeliebten Wirtschaftssektor im Griff hat.
Politiker hantieren gerne mit Zahlen. Also lasst mich das auch einmal probieren: Bereits 2007 – also lange vor der letzten Mauterhöhung zum 1. Januar 2009 und auch vor der bereits bestehenden Ausweitung auf bestimmte Bundesstraßen – deckten Lkw ihre Wegekosten vollständig ab.
So flossen dem deutschen Staat Wegeeinnahmen aus dem Straßenverkehr von 47,2 Milliarden Euro zu. Der größte Brocken mit 35 Milliarden Euro entfiel auf gezahlte Energiesteuern. Die Mauteinnahmen machten 3,3 Milliarden Euro aus. 8,9 Milliarden Euro nahm der Staat als Kfz-Steuer ein. Damit konnte nach Angaben des Bundesverbandes Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL), der die Berechnungen in Auftrag gab, die entstandenen Wegekosten von 31,7 Milliarden Euro mehr als gedeckt werden.
Wo also ist der wirkliche Sinn einer weiteren Ausweitung der Lkw-Maut? Wäre es nicht eher sinnvoll, die Einnahmen zweckgebunden zu verwenden? Oder – wie bereits erwähnt – Straßen und Brücken rechtzeitig und somit preiswerter zu sanieren?
Gut. Mir ist klar, dass z.B. die Mineralölsteuer keine Gebühr für die Straßenbenutzung ist und somit nicht auf den Verkehrshaushalt beschränkt werden darf. Stattdessen werden diese Einnahmen für andere Zwecke missbraucht. Oh, sorry. Ich meinte natürlich verwendet. Die sogenannte Mütterrente ist nur ein Beispiel. Gut, damit hat Özdemir als grüner Politiker wenig zu tun. Aber auch seine Parteiklientel will und muss ja beachtet werden.
Was also liegt näher, mit populistischen Forderungen auf Bürgerfang zu gehen. Zumal er damit nicht alleine ist. Auch seine Parteikameradin Bärbel Höhn und sein Politikerkollege Florian Pronold blasen ja regelmäßig ins gleiche Horn.
Letztlich geht es wohl schlicht und einfach darum, eine höhere dauerhafte Einnahmequelle zu erschließen, für die nur einige wenige zahlen müssen. Diverse Politiker und Ihre Berater werden schon darauf achten, dass dabei nicht zu wenig herum kommt.
Homepage von Cem Özdemir
ADAC – Präsident Peter Meyer im Interview: Ärger über „Scheinheiligkeit“ der Ausländer-Maut
Für den Erhalt der Straßen müssen jährlich mindestens 7 Milliarden Euro aufgewendet werden, jedoch wird die Lkw-Maut in diesem Jahr nur rund 4,5 Milliarden Euro einbringen. Deshalb denken die Verkehrsminister der Länder bereits darüber nach, die Lkw-Maut auszuweiten.
Dazu wird in den Medien bereits eifrig über eine Pkw-Maut diskutiert, welche die CSU nach wie vor einführen möchte. Weniger Aufmerksamkeit erhält das Thema Lkw-Maut, obwohl es hier schon sehr bald zu großen Änderungen kommen könnte. Vor einigen Wochen trafen sich die Verkehrsminister der Länder zu einer Sondersitzung in Berlin. Die Spitzenpolitiker beratschlagten darüber, wie sie weitere Einnahmen erzielen können und richteten den Fokus der Debatte stark auf die Lkw-Maut.
Einer der Hauptanlässe ist der marode Zustand deutscher Straßen. Besonders das Autobahnnetz bereitet große Schwierigkeiten – ein Umstand, der erstmals allen Ministern bewusst geworden zu sein scheint. Laut dem Trucksblog von Auto Scout 24 scheint nun Klarheit dahingehend zu existieren, dass weitere Maßnahmen zum Straßenerhalt getroffen werden müssen und zugleich akuter Handlungsbedarf besteht.
Politiker sind sich ebenfalls darüber einig, dass es am Geld mangelt. Dementsprechend wurde nach Ideen gesucht, um weitere Einnahmen zu erzielen. Mehrere Politiker und Verkehrsexperten sind der Meinung, mit der LKW-Maut könnten neue Einnahmequellen erschlossen werden. Deswegen wird darüber nachgedacht, die Maut auf weitere bzw. womöglich sogar alle Bundesstraßen auszuweiten und ergänzend auch leichtere Lkw (leichter als 12 Tonnen) mit der Maut zu belegen. Die Ausweitung auf sämtliche Bundesstraßen könnte pro Jahr weitere zwei Milliarden Euro einspielen, über die leichteren Lkw könnte etwa eine weitere Milliarde Euro eingenommen werden.
Gründe, die eine Erweiterung rechtfertigen, lieferten einige Politiker gleich mit. So wird unter anderem die Effizienz von Speditionsbetrieben angezweifelt. Einige Experten meinen, es gäbe noch zu viele Leerfahrten, weshalb Anreize geschaffen werden müssten, bessere Logistiksysteme einzuführen – und höhere Mautgebühren seien genau der richtige Anreiz.
Für dieses Jahr rechnet die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) mit Mauteinnahmen in Höhe von etwa 4,5 Milliarden Euro. Zudem stehen weitere 12 Milliarden Euro zur Verfügung, bei denen es sich um Mautzahlungen aus dem Jahr 2011 handelt.
Diese große Summe kann trotz allem nicht vollständig in den Straßenbau und -erhalt fließen. Für Harmonisierungskosten müssen 549 Millionen Euro wieder abgezogen werden, sowie weitere 652 Millionen Euro für Systemkosten. Unter dem Strich bleiben noch 74 Prozent bzw. 3,3 Milliarden Euro übrig. Diese Gelder sollten folgenermaßen eingesetzt werden: 2,9 Milliarden fließen in die Bundesautobahnen, die restlichen 322 Millionen in Bundesstraßen.
Trotz der stattlichen Einnahmen werden mehr Gelder benötigt, um das Straßennetz zu erhalten. Die Minister gehen davon aus, dass ein Kapitalbedarf an mindestens sieben Milliarden Euro besteht. Selbst mit den drei Milliarden Euro an Mehreinnahmen, die aus einer Erhöhung der Lkw-Maut erzielbar wären, bliebe eine Kostenlücke von mehr als einer Milliarde Euro bestehen.
Angesichts dieser Situation gilt es als wahrscheinlich, dass die Minister nach weiteren Einnahmequellen suchen. An eine Umlage anderer Einnahmen mit Verkehrsbezug wird jedoch nicht gedacht. Dabei spült allein die Mineralölsteuer/Energiesteuer pro Jahr rund 40 Milliarden Euro in die Staatskasse. Diese Gelder werden allerdings anderweitig verbraucht – ebenso wie der Großteil der Einnahmen durch die Kfz-Steuer. Das Problem liegt also nicht bei den Einnahmen, sondern an der bedarfsgerechten Verwendung.
Pkw-Maut ja oder nein? Ein Chatprotokoll zum Nachlesen!
7 KommentareIn den frühen Morgenstunden hatte es nahe Magdeburg einen schweren Unfall mit mehreren Lastwagen gegeben. In der Nähe von Lostau blieb zunächst ein Lkw auf einer Brücke liegen. Kurz danach raste ein zweiter Lkw in das Fahrzeug, durchbrach die Leitplanke und stürzte in die Tiefe. Der Fahrer kam dabei ums Leben.
Quelle: MDR
Am Nachmittag bin ich von der A 14 kommend am Kreuz Magdeburg auf die A 2 Richtung Hannover gefahren. Dort war ausreichender Abstand zwischen vielen Lkw ein Fremdwort und überholt wurde trotz eines zeitweiligen Verbots ohne Ende – und das, obwohl viele der Kollegen gerade an der Unfallstelle auf der Gegenspur vorbei gefahren sind. Das ist schon irgendwie unglaublich.
Was ich nicht verstehe. Das Gegenstück zur deutschen A 2 ist die italienische A 4 von Triest über Venedig und Mailand nach Turin. Auch da sind viele Osteuropäer unterwegs. Nur läuft es dort wesentlich besser. Vielleicht wirken höhere Strafen doch erziehend oder abschreckend.
3 KommentareVor einigen Wochen brachte mich ein Kollege auf die Idee, statt über Basel und dem Gotthardtunnel, via Bregenz und San Bernardino Richtung Mailand zu fahren. Der Umweg vom Startort in Mittelhessen würde nur knapp fünfzig Kilometer betragen. Zudem vermeidet man den Dauerstau am Zoll vor Basel, sowie die Zwangshalte im Schwerverkehrszentrum Erstfeld, sowie bei Biasca.
Diese Woche habe ich diese Strecke zum zweiten Mal befahren und ich bin positiv überrascht. Die Ausstellung des T2 am Zollhof in Wolfurt geht fix vonstatten, die Einreise in die Schweiz noch schneller. Gut, im Winter werde ich wohl meine altbekannte Strecke bevorzugen.
Wer mich aber bis dahin in Basel vermissen sollte, findet mich im Osten der Schweiz.
Gotthardtunnel
Schwerverkehrszentrum Erstfeld
San Bernardino
Blogleser Rainer weist auf eine geplante Änderung in Österreich hin. Die dortige Verkehrsministerin Bures will einen Gesetzesentwurf in Begutachtung schicken, in dem Sie ein Fahrverbot für Lkw über 7,5 Tonnen auf der ganz linken Spur auf Autobahnen durchsetzen will. Gelten soll das Verbot auf drei- und vierspurigen Abschnitten.
Mir war nicht bekannt, dass ich in Österreich mit einem Lkw die dritte Spur befahren darf. In Deutschland ist das verboten. Von daher berührt mich dieses voraussichtliche Verbot nicht besonders. Allein schon deshalb, weil ich es bisher nicht vermisst habe.
Link: Bures will Lkw-Fahrverbot auf linker Autobahnspur
Bundesministerin Doris Bures
Straßenverkehrsordnung Österreich