Schlagzeile bei „Süddeutsche.de“
Tiefensee lehnt Senkung der Promillegrenze im Straßenverkehr ab
Kann ich irgendwie verstehen. Nüchtern lässt sich seine Politik nicht ertragen.
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Tiefensee lehnt Senkung der Promillegrenze im Straßenverkehr ab
Kann ich irgendwie verstehen. Nüchtern lässt sich seine Politik nicht ertragen.
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Naja der Vorschlag von 0,5 auf 0,3 Promille macht das Kraut auch nicht fett. 0,0 wäre nur konsequent, aber dafür traut sich kaum ein Politiker.
Unvergessen, Tiefensee’s beharrlicher Standpunkt „die LKW-Maut fließt zu 100% in das Straßenbudget“. Tatsächlich?
Erstens, werden davon auch die anfallenden Verwaltungskosten bezahlt, und das in nicht geringem Ausmaß.
Zweitens, hat sich die Bundesregierung einen „miesen“ Trick einfallen lassen, nämlich sie hat im Vorhinein das Straßenbudget genau um den Betrag der zu erwartenden Einnahmen aus der LKW-Maut gekürzt.
Ein Nullsummenspiel also. 🙁
Von einem Reportageteam darauf aufmerksam gemacht, wiederholte Tiefensee stur die bekannte Aussage, und brauste dann in einem 100.000 EUR teuren Dienstwagen davon…
Es wirkte auf mich irgendwie, als wüsste er es einfach nicht besser :-/