Seit kurz nach acht stehe ich in einem Betrieb zwischen Mailand und Turin und soll acht Paletten laden. Nur ist die Ware nicht vor Mittag fertig.
Eigentlich kein Problem. Hatte eh damit gerechnet, erst Samstag heim zu kommen.
Dumm ist nur, dass in Italien ab 14.00 Uhr ein Fahrverbot für Lkw gilt. Die Italiener wollen schließlich stau- und stressfrei in Ihren Weihnachtsurlaub aufbrechen.
Och je, dass passt wieder prima.
Es ging um die Frage, ob verschiedene Verstöße gegen die Vorschriften über Lenk- und Ruhezeiten als Einzeltaten oder als eine Gesamttat anzusehen sind, wenn im Rahmen einer Verkehrskontrolle mehrere Tage ausgewertet werden.
Grundlage der Entscheidung und Vorlage beim BGH in einer Ordnungswidrigkeitensache war, dass diverse Oberlandesgerichte in dieser Sache unterschiedlich entschieden hatten, bzw. nicht derselben Rechtsauffassung waren.
Dies bedeutet in der Praxis: Einzeln begangene Verstöße gegen die Vorschriften über Lenk- und Ruhezeiten, die bei einer Überprüfung in einer Verkehrskontrolle festgestellt werden, sind als Einzeltaten anzusehen und können auch jede für sich geahndet werden.
Die Entscheidung des BGH (Beschluss vom 12.09.2013; Az. 4 StR 503/12) ist hier nachlesbar >>> (PDF-Datei)
Kommentare geschlossenEin studierter Soziologe wird neuer Verkehrsminister:
Der bisherige CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wird neuer Verkehrsminister in der großen Koalition.
Na ja, nicht nur. Er wird eine Art zweiter kleiner Superminister. Das Verkehrsministerium wird zum Infrastrukturministerium ausgebaut. Dobrindt soll sich dann nicht nur um die realen Autobahnen kümmern, sondern auch noch um die Datenautobahnen – also die Einführung des schnellen Internets.
Damit hat er hoffentlich genug zu tun. Zumindest so viel, um nicht auf so dumme Gedanken zu kommen, wie sein Vorgänger Ramsi Ramsauer. Der forderte ja vor einiger Zeit u.a. mehr Lkw-Überholverbote auf deutschen Autobahnen – und das nur, weil der sich über einen Lastwagen ärgerte, der die Überholspur fünf Kilometer lang blockierte.
Aber auch Dobrindt pöbelt ja gerne. So sagte er über die Grünen:
Die Grünen sind keine Partei, sondern der politische Arm von Krawallmachern, Steinwerfern und Brandstiftern
(Quelle: Hamburger Abendblatt)
Solche Sprüche finde ich erheiternd. Es wäre schön, wenn er auch als Verkehrsmin…, oh sorry, kleiner Superminister, diese nicht unterdrücken würde. Schließlich möchte ich Ihn auch mal als „TobRind“ bezeichnen dürfen. Ein bissel mosern wird wohl noch erlaubt sein.
AlexanderDobrindt.de
Verkehrsministerium
Ein ungewöhnlicher Vorgang beschäftigte am letzten Dienstag die Nürnberger Polizei: Die Rückfahrkamera eines Kleinlasters zeigte beim Einparken statt der Parklücke plötzlich einen Porno. Manch einer – mich nehme ich davon natürlich aus – hätte in solch einem Fall wohl erst einmal seine gesetzlich vorgeschriebene Pause gemacht.
Nicht so der überraschte Mann. Er verständigte daraufhin die Polizei.
Ein Düsseldorfer Rechtsanwalt berichtete in seinem Blog darüber und vermischte das ganze lustigerweise mit einer momentanen Abmahnwelle.
PS. Danke an Christian für den Hinweis.
law blog: Hoffentlich war’s nicht Amanda
#Redtube #Abmahnung – Der wahrscheinlichste Ablauf
…von Lajen nach Klausen:
1 KommentarIch denke mal, die nächste Woche kann ich ruhig angehen lassen. Zumindest wenn ich das hier lese:
Wir möchten Sie darüber in Kenntnis setzen, dass die wichtigsten und größten Transportverbände UNATRAS und ANITA den von Montag, den 9. Dezember bis Freitag, den 13. Dezember geplanten fünftägigen Streik nach erfolgreich geführten Verhandlungen wieder abgesagt haben
Damit hätte sich dieser Beitrag auch erledigt: Streik in Italien geplant. Das bedeutet dann wohl freie Fahrt in Italien. Na ja, zumindest im gemäßigten Norden. Das hört sich doch gut an.
Streik der italienischen Frächter – TEILABSAGE
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