Von Udo Skoppeck
Mit einer Rede, die weniger an große Visionen erinnerte als an ein gut kalkuliertes Werkstattgespräch, stellte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder am 15. Mai sein verkehrspolitisches Programm vor.
Wer sich eine ideologische Richtungsentscheidung erhofft hatte, wurde enttäuscht – doch vielleicht liegt gerade darin der stille Reiz dieses neuen Kurses: Er will nicht polarisieren, sondern reparieren.
Der Minister beschwor den schlichten, aber kraftvollen Grundsatz „Sanierung vor Neubau“. Deutschlands Brücken, Schienen, Straßen – sie ächzen unter dem Gewicht jahrzehntelanger Vernachlässigung.
Schnieder verspricht keine neue Hochgeschwindigkeitszukunft, sondern eine Rückbesinnung auf das Fundament: intakte Infrastruktur als Grundlage jedes Fortschritts.
Doch das Programm bleibt nicht im Technischen stecken. Die Prozesse sollen schneller werden, das Planungsrecht moderner, die Beteiligung effizienter.
Was bei anderen wie eine Drohung klänge – „Verfahrensbeschleunigung“ – wirkt bei Schnieder wie ein Befreiungsschlag für eine überregulierte Republik.
Wenig überraschend: Der CDU-Mann setzt auf Technologieoffenheit. Kein Bekenntnis zum batterieelektrischen Dogma, sondern eine Einladung an Innovation.
Es ist die Rückkehr zur bürgerlichen Vernunft: Antriebe werden nicht ideologisch bewertet, sondern nach Leistung und Nutzen.
Bemerkenswert ist die ausgesprochene Gleichbehandlung aller Verkehrsträger. Schnieder spricht weder vom Ende des Autos noch von der glorreichen Zukunft der Bahn – sondern von einem Mobilitätsmix, der den Menschen dient. Auto, Bahn, Bus, Fahrrad und Flugzeug – alle dürfen mitreden, keiner soll dominiert werden.
Es klingt fast sozialdemokratisch in seiner Ausgewogenheit.
In der Schiene sieht der Minister ein Schlüsselelement, insbesondere durch die Fortsetzung der Generalsanierung zentraler Korridore.
Hier dringt gar etwas wie Weitblick durch: Mehrjährige Streckensperrungen sollen nicht als Rückschritt, sondern als notwendige Transformation begriffen werden.
Ein kleiner, fast beiläufiger Satz dürfte die größte Wirkung entfalten: Das Deutschlandticket soll erhalten bleiben – mit gesicherter Finanzierung.
Das Signal: Auch in der bürgerlichen Mitte ist der ÖPNV kein Fremdkörper mehr.
Schließlich der Luftverkehr. Während grüne Träume vom Nachtflugverbot noch durch die Talkshows geistern, plant Schnieder Steuererleichterungen für Flughäfen. Es ist die stille Rückkehr zum Globalismus in Zeiten der Standortdebatte.
Schnieders Programm ist kein flammender Appell. Es ist eine nüchterne Bestandsaufnahme mit Handlungsempfehlungen.
Wer eine große Mobilitätsutopie erwartete, könnte enttäuscht sein. Wer jedoch die Kraft der kleinen, klugen Schritte schätzt, findet in diesem Minister einen Technokraten mit Rückgrat – und vielleicht genau den richtigen Mann für eine Republik, die nicht träumen, sondern endlich handeln muss.
