Kontrollen in Nordhessen. Von 26 kontrollierten Lkw fiel ein Viertel wegen Kabotageverstöße auf. Kostet erstmal im Schnitt 2 000 Euro Sicherheitsleistung.
Ich behaupte wage mal zu behaupten, dass diese Geldstrafen eh schon eingeplant sind. Warum also eigentlich keine Zeitstrafen? Wie im Eishockey, wer unfair spielt, raus. Nur eben nicht nur einige Minuten, sondern je nach schwere des Vergehens ein viertel, halbes, ganzes Jahr Verbot, in Deutschland Transporte durchzuführen. Das würde weh tun. Aber nicht diese lächerlichen Geldstrafen.
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Thema selbstfahrende Lkw. Dazu gibt es eine neue Studie des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt. Aber was soll ich mich mit diesen Thema auseinander setzen? Damit werde ich eh nix mehr zu tun haben.
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Iveco liegt mit der Produktion seiner Elektro- und Brennstoffzellen-Lkw im Zeitplan. Vorgestellt werden sollten die Prototypen eigentlich auf der IAA Nutzfahrzeuge im September. Aber die Messe wurde ja abgesagt.
Ich durfte auch mal Iveco fahren. Muss so um 1995 herum gewesen sein. Der ist mir dann bei Sangerhausen unterm Arsch abgefackelt. Keine Ahnung, wieso mir das gerade jetzt einfällt.
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Busunternehmer legten mit einem Protestcorso die Berliner Innenstadt lahm. Sie wollten so auf ihre miserable Lage in der Corona-Krise hinweisen. Mehrere Hundert Busse waren unterwegs.
Jetzt die alles entscheidende Frage: Und wo bleiben die Lkw? Die sollen am 19. Juni folgen. An diesen Tag wollen sich einige Transporteure auf den Weg nach Berlin machen und gegen Dumpingpreise und für ein Kabotageverbot demonstrieren.
Die bisherige Resonanz? Hmm, lese nur ab und an einige Diskussionen auf Facebook mit, habe aber keine Ahnung, was im Hintergrund abgeht. Sind ja noch knapp drei Wochen, wäre aber schön, wenn es mehr als fünfzig Lkw nach Berlin schaffen.
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Übrigens. In Frankreich fordern einige Transportverbände ein zeitliches Aussetzen der Kabotage.
Im Auge hat die Kritik der Verbände als „missbräuchlich bis illegal“ bezeichnete Kabotage-Praktiken von Unternehmen aus Osteuropa und auch aus Spanien, die dabei von ihren niedrigeren Lohnkosten profitierten und damit „unlauteren Wettbewerb“ betrieben. Wenn Brüssel und Paris nichts dagegen unternähmen, müsse man sich auf „wütende“ Reaktionen der „Basis“ im Straßengütertransport gefasst machen, „die sich selten unter Kontrolle halten lassen“.
Verkehrsrundschau, 27. 05. 2020
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Die Bemerkung zu den Kabotage-Verstößen finde ich nicht überzeugend. Die erhobenen Sicherheitsleistungen sind zunächst einmal nur das – daneben besteht die Möglichkeit der Gewinnabschöpfung nach § 29a OWiG. Es mag sein, dass das auf tatsächliche Schwierigkeiten in der Durchsetzung stößt, wenn das Unternehmen im Ausland sitzt und auch der Fahrer dort seinen Wohnsitz hat. Dann wäre aber eine „Zeitstrafe“ auch keine Lösung. Denn was würde passieren, wenn ein Verbot zur Durchführung von Transporten nicht beachtet würde? Das wäre doch dann wohl wieder mit einem Bußgeld zu ahnden …
Wenn die Fahrzeuge bzw Firma mit einer „Zeitstrafe“ bestraft sind und sich wieder hier unerlaubt aufhalten, Fahrzeug sofort stilllegen und hier versteigern.
Aber Deutschland ist ja ein Billigstrafland und lässt sich zu oft von anderen in den Allerwertesten treten.