Kategorie: Gastbeitrag

Wenige Fahrer kämpfen für sehr viele Fahrer

Veröffentlicht 19/04/2015

Eine schlecht besuchte Demo und schon ziehen sich einige – mal wieder – zurück. Warum? Oder: Was haben die erwartet?

Klar kann ich die Enttäuschung verstehen. Was ich in der letzten Stunde über diese Veranstaltung gelesen habe, klingt schon ernüchternd. Aber findet die eigentliche Arbeit nicht im Hintergrund statt? Können Udo Skoppeck und seine Mitstreiter nicht schon achtbare Erfolge vorweisen?

Klar können die das. Und nur das zählt. Wer jetzt aufgibt, gibt denen recht, die nur darauf warten, dass die Actie zerfällt. Ich war auch nicht in Köln. Einige wissen warum. Und ja, ich finde die Beteiligung auch ernüchternd.

Trotzdem oder gerade deshalb werde ich im Rahmen meiner Möglichkeiten weiter für die Actie aktiv bleiben. Und sei es auch manchmal nur, dass ich Flyer ausdrucke und verteile.

Lkw Fahrer Demonstration in Köln

Ein Beitrag von Erich Altmüller:

Demonstration, jeder Mensch hat das Recht für oder gegen etwas zu demonstrieren. Ein gesetzlich verbrieftes Recht ist die freie Meinungsäußerung und das friedliche Demonstrationsrecht.
Gestern in Köln war so eine Demonstration. Vor dem altehrwürdigen Dom auf dem Vorplatz waren hunderte von Menschen, darunter ein Häuflein LKW – Fahrer, die für faire Arbeitsbedingungen kämpften.
Eine Riesenchance war gegeben, um seinen Frust Ärger um den Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen Luft zu machen.
Zuhörer waren genügend da gewesen. Ein grosser deutscher Fernsehsender war mit einem Kamerateam vor Ort, filmte und interviewte viele Teilnehmer. Es wurde eine Chance geboten, die sich so bald nicht mehr bieten wird.
Die Versorger der Nation, Lenker einer millionenstarken LKW Flotte, reduziert auf eine klägliche Menge von höchstens 50 Menschen, zeigten am Samstag Gemeinsamkeit und Kampfbereitschaft um ihren Arbeitsplatz. Der Rest, mindestens 900.000 Fahrer blieb daheim und schaute den wackeren Kämpfern zu.
Kritisiert sogar noch deren Engagement. Diese Riesenchance wurde nicht genutzt, weil es immer noch Fahrer gibt die glauben, dass Problem um Lohn und Fracht alleine lösen zu können. Alleine und für sich selbst.
Ihr werdet in naher Zukunft eines besseren belehrt werden, ihr werdet in naher Zukunft schmerzlich erkennen müssen, dass ihr einer Fehleinschätzung erlegen seid. Es wird keine Zukunft für den deutschen LKW Fahrer geben, jedenfalls keine lebenswerte Zukunft.
Die wenigen Fahrer die noch gutes Geld verdienen, weil ihre Speditionen sich in Nischen bewegen oder Spezialtransporte durchführen, werden alsbald keine deutschen Kollegen mehr vorfinden. Sie haben es nämlich versäumt sich für ihre Kollegen einzusetzen. Sie denken, mein Geld stimmt, andere sollen selbst für ihren Lohn kämpfen. Auch das ist eine Fehleinschätzung.
Jedenfalls wurde in Köln wieder einmal deutlich, wie es in unserem Beruf bestellt ist. Traurig und frustrierend zu sehen, wie es immer weiter bergab geht. Unterstützung aus Politik und Gewerkschaft wurde versagt, man blieb der Veranstaltung einfach fern.
Der Fahrer der kämpft, wurde am Samstag alleingelassen. Hat er es besser verdient? Diejenigen die in Köln waren, hätten Unterstützung verdient gehabt, der überwiegende Rest daheim nicht.
Ein Plakat wird mir immer im Gedächtnis bleiben: „Fahrer kämpfen für Fahrer“. Ein falsch formulierter Spruch. Richtig müsste es heißen: „Wenige Fahrer kämpfen für sehr viele Fahrer“. Denn die spärliche Teilnahme lässt keinen anderen Spruch zu.
Seid zufrieden was ihr von eurem Arbeitgeber bekommt, der eine mehr der andere weniger. Bleibt daheim und wartet ab, ob der Kampf einzelner Kollegen auf fruchtbaren Boden fällt.
Beschwert euch weiter über Arbeitsbedingungen und Geldnot bei Leuten, die daran nichts ändern können. Reißt eure große Klappe bei einem Discounterlager während der Wartezeit auf. Diskutiert auf Rastplätzen. Auf Demos habt ihr dazu nicht den Mut. Ihr habt den stolzen deutschen Fernfahrer, den Kapitän der Straße selbst ruiniert. Ihr habt es einfach nicht besser verdient.

13 Comments

Die Situation im Transportsektor Litauens

Veröffentlicht 24/01/2015

Ingo Schulze ist der Vorsitzende des Vereins „Kraftfahrer-Clubs Deutschland e.V.“ (Website wird derzeit überarbeitet). In dieser Funktion hat er einen Brief aus Litauen erhalten, der die Zustände im litauischen Transportsektor sehr gut beschreibt.

Es ist arg verwunderlich, welcher Erfindungsreichtum bei den dortigen Firmen vorhanden ist, um den Mindestlohn zu umgehen. Es ist aber auch sehr erstaunlich, wer so alles gegen diesen Mindestlohn protestiert. Gerade die osteuropäischen Firmen haben doch in den letzten Jahren das dicke Geld verdient. Natürlich auf Kosten ihrer Arbeitnehmer, auf die nie Rücksicht genommen wurde.
Dieses Schreiben zeigt deutlich, dass die Profitgier keine Grenzen kennt. Der Schreiber hat Ingo Schulze in einer weiteren Nachricht noch einmal versichert, dass es die reale Wirklichkeit ist.

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir, Fahrer des Internationalen Fracht Transfers der Unternehmen Litauens, wundern uns: haben Sie denn keine Information darüber, dass die Fahrer von Unternehmen Litauens, die von Politikern Litauens regiert werden, ständig beraubt werden? Dadurch entsteht der Schaden auch dem Staat. Es geht um riesige Geldsummen.
Wir, die Fahrer, arbeiten wie Sklaven im wahrsten Sinne des Wortes. Schon 25 Jahre verbringen wir je sechs Wochen am Steuer und wissen nicht nur vom Hörensagen, wie es in Buchhaltungen so zugeht. Vor vielen Jahren haben die Herrschaften Dalia Grybauskaite und Algirdas Butkevicius (Twitter, Website) damals als Finanzminister, bei der Zusammenarbeit mit Frachtfahrerunternehmenverband „Linava“ ein Gesetz verabschiedet (es ist auch in Kraft getreten), das das Stehlen von 50% des Tagesgeldes und der Einkommensteuer legitimiert hat. Das gilt auch heute noch.
Unternehmen behaupten, dass sie den Fahrern 100% Tagesgeld und 1,3% vom monatlichem Mindestlohn (391 € brutto) auszahlen. In der Tat ist es anders. Ein Fahrer bekommt 10 ct pro km, dass widerspricht nicht nur den Gesetzen der Litauischen Republik, der EU und IRU, sondern ist nur die Hälfte vom Tagesgeld.
In Wirklichkeit bekommen die Fahrer ÜBERHAUPT KEINEN LOHN und die Hälfte vom Tagesgeld. Das macht insgesamt über 1000 € monatlich. Unternehmen eignen sich das nicht nur an, sondern sie vermindern dadurch auch den Gewinn und die Steuer werden davon auch nicht bezahlt.
Unsere Fahrer bekommen keine DKV, UTA oder Routex Karten. Statt dessen werden für Geschäfts- oder Strafzahlung entweder die persönliche Bankkarte oder die private Bankrechnung des Fahrers genutzt. Das Geld wird als Vorschuss vom Lohn und Tagesgeld überwiesen, auf diese Weise bleibt die gestohlene Summe verborgen. Außerdem kann man nicht beweisen, dass man die Ausgaben und Strafen beglichen hat. Aus diesem Grund haben die Fahrer zu leiden.
Auch die höchsten Strafen können die Unternehmen nicht daran hindern, wenn nur das Transportmittel nicht beschlagnahmt oder die Lizenz des Europäischen Transfers nicht suspendiert wird.
Sogar an Wochenenden dürfen wir nicht auf bezahlten Raststätten parken, so dass manche dringende Bequemlichkeiten uns erspart bleiben.
So verlieren daran auch deutsche Geschäftsleute.
Während der Rast werden von den Fahrern selbst auf Kosten ihrer Erholung LKWs gewaschen, kleine Reparaturen unternommen. Die Unternehmen wollen auf diese Weise sparen, indem wir gezwungen sind das alles kostenlos zu machen.
Für das Laden und ähnliche Arbeiten wird nicht gezahlt. Dabei muss diese Zeit auf dem Tachograph als Ruhepause angemerkt werden. Kein Fahrer würde freiwillig Bundesstraßen durch ganz Deutschland wählen. Manager und Eigentümer der Unternehmen zwingen uns dazu, um die Zahlung für die Autobahn zu vermeiden. So werden dann die Bundesstraßen mehr belastet.
Manager versprechen, die Eilfrachten rechtzeitig zu liefern, dadurch werden die Fahrer in die Ecke getrieben und können die Vorschriften des (AETR) Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals nicht befolgen.
Geschwindigkeitsbegrenzungen überschreiten, Fahrzeiten und allgemeine Zeit umstellen – dazu sind wir gezwungen. Technisch oft unordentliche Fahrzeuge – das alles bildet eine große Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer. Man ist gezwungen, alle möglichen Regel zu übertreten, sonst wird man arbeitslos. An ihre Stelle kommen Fahrer aus dritten Ländern. Gerechtigkeitshalber wäre es richtig, nicht nur Fahrer, sondern auch Unternehmen zu bestrafen. Für das Unternehmen sollte die Strafe um das 10fache größer sein, sonst rührt sich nichts. Nach sechs Arbeitswochen hat ein Fahrer bis drei Wochen frei. Da bekommt er kein Geld, wie auch für drei Tage Hin- und Rückfahrt.
Auf sechswöchigen Dienstreisen befinden sich ständig etwa 80 000 Fahrer (laut Angaben von LINAVA (linava.lt/en/about-association).
Also monatlich befinden sich in der schwarzen Kasse des Transportgeschäftes 80 Millionen Euro, die man zum Bestechen gebrauchen kann. Oder das geht auch an die schwarzen Kassen mancher Parteien. Und wieviel Steuer werden dabei vermieden! Außerdem werden Dotatien aus dem Budget der Republik oder auch von den EU-Mitteln von den Politikern, die oft auch Eigentümer der Unternehmer sind, an die „unrentablen“ Unternehmen zugewandt.
Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass man behauptet, dass es an Fahrern mangelt. Das nimmt man als Anlass für die Einladung der Bürger aus den dritten Ländern, denn sie können noch mehr begraben werden.
Die Fahrer vom Ort werden nicht gerne eingestellt. Es heißt, junge Leute haben keine Erfahrung, während ein Reserveoffizier aus der Ukraine, Belorussland oder Russland gerade der richtige ist, obwohl er nie so ein Transportmittel gefahren hat. Man verlangt von den hiesigen Arbeitswilligen ein Pfand von einigen Tausend Euro und, um die billige Arbeitskraft aus Russland zu befördern, werden da „Sklavenbüros“ errichtet. Die Menschen von dort werden mit Mietbussen hierher gebracht. Keinen interessiert die Tatsache, dass ihre Arbeitsgenehmigung nur für Litauen gültig ist, nicht aber für andere EU Staaten.
Alle Transportmittel, die Richtung Westen fahren, benutzen das russische Dieselöl. Das tun hier alle, angefangen mit Girteka und abschließend mit denen, die gar nicht nach Osten gehen, aber Dieselöl den Kollegen aus Osten abkaufen.
Und schon rollt ein litauischer LKW mit 1,5 T russisches Dieselöl und einem Belorussen, Russen, Moldaven oder Ukrainer am Lenkrad Richtung Westen. Wenn Ihr den Fahrermarkt beschützen wollt, sollten Sie die Staatsangehörigkeit der Fahrer prüfen.
Arbeitserlaubnis für Litauen lässt nicht zu, dass jemand aus den dritten Ländern Geschäftsreisen in andere Länder der EU unternimmt. Unternehmer gründen „Abteilungen“ im Ausland. Da „kaufen“ sie Dienstleistungen. Einkommensteuer wird vermieden.
Nicht wenige Abteilungen dieser Art befinden sich auch in den Ländern der EU, wo auch Fahrer aus Litauen für einen Sklavenlohn schuften, ohne Steuer zu zahlen und ohne soziale Sicherheit zu bekommen. Davon profitieren ihre Vermittler.
Noch etwas zum Schluss. Litauische Fahrer sind nicht billiger. Das ist ein Mythos, um Steuer und Lohnerhöhungen für die Fahrer zu vermeiden. In gemeinsamen Unternehmen werden große Ausgaben angegeben und die Steuer wird auch in keinem Land gezahlt.
Kaum zu glauben, dass es Ihnen bis jetzt unbekannt war. Es wäre für die Wirtschaft unseres Staates und die ganze EU viel günstiger, dass das Geld, das die Fahrer verdienen, auch an ihre Familien ginge. Es wäre für die gesamteuropäischen Finanzen von Vorteil. Jetzt profitieren daran die Ukraine, Russland, Belorussland.
Von 80 000 Fahrern haben die meisten Familien. Dreimal 80 000 – so viele Verbraucher beeinflussen mächtig die finanziellen und politischen Aussichten nicht nur Litauens sondern auch der ganzen EU. Andererseits, wer kann mit Sicherheit behaupten, dass Tausende von Reserveoffizieren, hier als Fahrer angestellt, nur dazu da sind, um zu verdienen? Sie haben ja einen Eidschwur ihrem Staat geleistet.
Hochachtungsvoll Inter Transfer Fahrer
P.S. Es ist zu betonen, dass sich in Litauen nichts ändern wird wegen der hohen Korruption, bis sich die EU Behörden nicht einmischen. Allein im Jahre 2013 sind in Litauen laut Angaben LINAVA 3036 Fahrer aus den dritten Ländern angestellt worden. Geldstrafen sind wegen oben genannten Gründen unwirksam. Darunter haben nur einfache Fahrer zu leiden, deren monatlicher Lohn 391 € brutto beträgt. Gewerkschaften sind vernichtet worden, allerhand Kontrollen sind nicht effektiv. Wir sind Geiseln des Systems und kennen keinen Ausweg mehr.

7 Comments

Nebenjobs, die man nur einmal macht

Veröffentlicht 05/01/2015

Heute schmücke ich mich mal mit fremden Federn. Nur im Gegensatz zu diesem Kollegen, habe ich gefragt, ob ich den Text verwenden darf. Schon deshalb, weil er einfach hier her passt.
Der Beitrag selber ist schon fast elf Jahre alt. Das dort erlebte noch älter. Dürfte also vor zwanzig Jahren passiert sein. Das gar nicht mal so überraschende ist, dass es noch immer Firmen gibt, wo es so abläuft:

Ach so: Danke an Jens Scholz…

Einen Job, den ich nie wieder machen werde gabs auch, und das waren meine drei Monate als Transportfahrer.
Der Job selbst war gar nicht das Problem: Mit einem 4,5 Tonner, zuweilen mit Anhänger, irgendwelches Zeug von A nach B fahren ist erstmal nicht so problematisch, auch dass man entgegen aller Arbeitsvorschriften natürlich trotzdem selbst auf- und ablädt (seitdem kann ich Ameisen und Schildkröten fahren) ist nicht so schlimm. Das Problem war, dass mein Chef der Meinung war, dass für ein Festgehalt von 2500 Mark einen Arbeitstag von über 12 Stunden völlig akzeptabel sein müsse. Und daß seine Autos in zuweilen höchst abenteuerlicher Verfassung waren.
Meine erste Fahrt ging z.B. früh um drei Uhr in die schwäbische Alb, wo es völlig verschneit war und die Eiszapfen einen Meter lang von den Bäumen hingen. Der DAF hatte keine Servolenkung und natürlich auch keine Winterreifen.
Die Mercedesse waren was die Lenkung anging wesentlich komfortabler. Die angenehmste Zeit war daher auch, als ich für sechs Wochen an Witzenmann in Pforzheim ausgeliehen wurde. Da gabs dann den normalen Acht-Stunden plus Pausen Tag und ich fuhr Krümmer und Rohre zwischen Stuttgart (Benz, Porsche) und Pforzheim hin und her, der Fahrdienstleiter war nett und fand mich wohl auch gut, jedenfalls machte er mir nach vier Wochen ein Angebot, mich ganz zu übernehmen.
Diese sechs Wochen hätten auch eventuell dazu geführt, den Job doch auch nochmal zu machen, wenn mein Chef mir nicht jedes Mal, wenn ich nach etwa neun Stunden die Karre wieder auf den Platz gestellt habe noch eine Fahrt aufgebrummt hätte. Den Ausschlag dafür, den Job dann tatsächlich zu schmeißen war eine zusätzliche Fahrt nach dem Tag bei Witzenmann nach Ulm und Nürnberg (natürlich in einem anderen Auto – wollen ja nicht, dass das so aussieht, als wär ich über 10 Stunden unterwegs gewesen). Bis Ulm zur AEG kam ich noch, der Nachtportier wunderte sich etwas und sagte, das hätte doch morgen auch locker gereicht.
Da wars dann fast dunkel (es war Hochsommer, muss also gegen halb Zehn gewesen sein) und ich machte mich auf den Weg nach Nürnberg, um irgendetwas in Form und Größe eines Duschschlauchs abzugeben (heute wundere ich mich, dass ich dafür mit einem Transporter fahren musste…bzw. dass das nicht einfach per Post verschickt wurde).
Dann wurde es dunkel. Sehr Dunkel sogar, bis ich merkte, dass das daran lag, dass die Scheinwerfer überall hin leuchteten, nur nicht auf die Straße vor mich. Dann gabs einen kurzen Regenschauer und ich bemerkte, dass die Karre – wohlgemerkt unbeladen – mehr rutschte als fuhr. Ein Check der Reifen erklärte das schnell: die hatten kein Profil. Kein Profil nicht wie „Ui, die sind aber ganz schön weit runtergefahren“ sondern kein Profil wie „Oh, kein Profil“.
Ich schaute auf die Uhr, es war kurz nach Zehn und rechnete aus, dass Nürnberg und Rückweg nach Niefern zusammen etwa drei Stunden sein würden. Und dass ich morgen um halb sieben wieder bei Witzenmann auflaufen müsste.
Also drehte ich um, stellte das Auto ab, machte einen Zettel dran, dass ich wegen der kaputten Lichter und der Reifen nicht weiterfahren konnte und der Schlauch auf dem Beifahrersitz liegt. Mein Chef versuchte noch, mir deswegen richtig Ärger zu machen, aber da war ich dann trotz noch nicht im echten Leben angekommen (Schule und Zivi) und völlig unerfahren im Umgang mit solchen Menschen doch inzwischen klar genug um mir nicht noch mehr Müll einreden zu lassen.
Hab ihm dann auf Ende des Monats gekündigt, nachdem er mir nur eine Woche später wieder eine Szene machen wollte, nachdem ich drei Stunden zu spät kam, weil ich mich um jemanden kümmerte, die auf der Landstraße wegen eines Rasers, der mich überholte ohne zu schauen, ob ihm was entgegenkommt, ihr Auto ordentlich im Feld zerlegte.
von Jens Scholz

4 Comments

Ist das fair gegenüber unserer Transportwirtschaft?

Veröffentlicht 11/11/2014

Folgender Text wurde auf „FahrGut.de“ veröffentlicht. Vielen Dank an Jörg Kibbat, dem Initiator dieser Aktion, für die Erlaubnis, diesen auch hier zu zeigen:

Ab dem 1. Januar 2015 gilt für deutsche Transportunternehmen das neue Mindestlohngesetz. Gute Idee denkt natürlich jeder Arbeitnehmer. Aber ist dies wirklich fair gegenüber deutschen Unternehmen?
Wäre es nicht viel wichtiger gleichzeitig die ständig sinkenden Frachtkosten anzupassen bzw. eine wirtschaftlich vertretbare Mindestgrenze für „alle“ in Deutschland transportierenden Unternehmen einzuführen?
Wäre es nicht wichtiger die Sonderregelungen für deutsche Kabotage-Fahrten wieder abzuschaffen?
Ist es fair gegenüber der deutschen Wirtschaft insbesondere des Transportgewerbes, einen Mindestlohn für „deutsche“ Unternehmen einzuführen und gleichzeitig moderne Sklaverei aus verschiedenen Balkanländern, wie Bulgarien, Rumänien usw. zu fördern? Denn nichts anderes ist die Sonderregelung des Kabotage-Gesetzes für diese Länder, deren Speditionen ihre Fahrer wochenlang in ihren LKW nächtigen lassen und mit einem absoluten Hungerlohn (teilweise unter 3 EURO die Stunde) abspeisen.
Angefangen habe ich meine Kampagne „FahrGut“ mit dem Hintergrund „nur“ ein bessere Image für die deutsche Transportbranche in der Öffentlichkeit zu schaffen und für ein verständnisvolleres Miteinander im Straßenverkehr zu werben. Da ich meine Kampagne aber völlig privat finanzieren muss (Fördermittel gibt es natürlich nicht) muss ich leider auch regelmäßig um Unterstützung von deutschen Unternehmen bitten. Hierfür schon einmal meinen herzlichen Dank an die Unternehmen, die mich bzw. meine Kampagne unterstützen.
Heute war wieder einmal ein Tag an dem ich leider eine Erfahrung machen musste bei der ich das Handeln mancher Unternehmer mit Migrationshintergrund massiv in Frage stellen muss. Ich muss an dieser Stelle darauf hinweisen, dass mir nichts ferner liegt als rechtspopulistische Meinungen zu verbreiten. Mein Beitrag ist ein reiner Erfahrungsbericht, den ich nicht nur als absolut dreist sondern als absolut unverschämt und beschämend empfinde.
Als ich heute gegen 14:00 Uhr ein Transportunternehmen aus NRW anrief und dem Inhaber über meine Petition gegen die Sonderregelungen des Kabotage-Gesetzes unterrichtete fing mein Gesprächspartner plötzlich an zu lachen. Auf meine Frage, was denn an dieser Situation wohl so lustig sei berichtete dieser mir, dass es gerade vor zwei Jahren einen Gründer-Kredit der KFW-Bank und Fördermittel erhalten habe.
Mit diesem Geld habe er sein Unternehmen gegründet, aber selber keine LKW angeschafft. Stattdessen gäbe er von Anfang an seine Aufträge an Unternehmen in Rumänien ab und verdiene sich eine goldene Nase.
Auf mein Nachfragen ob er nicht ein schlechtes Gewissen gegenüber der deutschen Wirtschaft habe und was er machen würde, wenn es mit Deutschland weiter bergab gehen würde, sagte er mir nur das dies ihm doch egal sei, denn mit einem Teil seines Geldes habe er schon Land in der Türkei gekauft und Deutschland sei ihm doch eh sch… egal.
Liebe Leser (von allem die von Ihnen mit ausländischen Wurzeln) denken Sie vielleicht selber einmal darüber nach ob Deutschland solch eine Einstellung verdient hat.

Kommentare geschlossen.

Wird die deutsche Politik wach?

Veröffentlicht 30/10/2014

Das Zusammenspiel von Jan Bergrath (FERNFAHRER), Jutta Steinruck, Raymond Lausberg und ACTIE trägt endlich Früchte. Ein Gesetz ist zum Greifen nah:

bundesrat.de/SharedDocs/TO/927/to-node.html

Hier die Empfehlung des Bundesrates an die Bundesregierung.

Es ist alles vorhanden aus der Petition von Udo Skoppek und aus der Sammlung diverser Bilddokumente über die Zustände auf den Rastplätzen.

truckonline.de/petitionbundestag.pdf

Zum Gesetzentwurf insgesamt:

In den Medien wird immer wieder über Fernfahrer berichtet, die ihre wöchentliche Ruhezeit im LKW verbringen. Subunternehmen aus osteuropäischen Ländern mit entsprechenden Arbeitsbedingungen übernehmen zum Beispiel in deutschen Häfen nationale Transporte.
Frankreich und Belgien haben nationale Regelungen erlassen, die das Verbringen der wöchentlichen Ruhezeit im LKW nicht mehr zulassen. Eine Folge dieser Regelungen ist, dass Fernfahrer vermehrt auf Parkplätze und Raststätten in Deutschland im grenznahen Raum zu Frankreich und Belgien ausweichen, was vor Ort zu problematischen Zuständen führt. Auch von Seiten der Verbände des Güterkraftgewerbes wird daher ein Handlungsbedarf gesehen.
Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass das Verbringen der wöchentlichen Ruhezeit im LKW oder dessen unmittelbarer Nähe in einer nichtfesten Unterkunft durch Rechtsänderungen verhindert wird.
Diese Regelungen müssen in einem kurzen, angemessenen Zeitraum getroffen werden. Sofern in diesem Zeitraum keine europarechtliche Regelung zustande kommt, wird die Bundesregierung aufgefordert, eine entsprechende Regelung im nationalen Recht zu erlassen.
Diese Regelung sollte insbesondere dafür Sorge tragen, dass Fahrer, die die regelmäßige wöchentliche Ruhezeit auf Grund der Disposition des Unternehmers nicht am Standort des Fahrzeugs oder am Wohnort nehmen können, sie während der gesamten Dauer in einer für den Erholungszweck geeigneten festen Unterkunft mit geeigneten Sanitäreinrichtungen und ausreichenden Versorgungsmöglichkeiten verbringen können.
Hierfür hat der Unternehmer zu sorgen. Eine Bußgeldbewehrung dieser Regelung ist zu schaffen.
Begründung: Es gibt immer wieder Berichte, wonach Fahrer auch die regelmäßige wöchentliche Ruhezeiten im LKW verbringen (zum Beispiel Jan Bergrath, Frachtführer im Fokus, Fernfahrer 2014 Nummer 8, Seite 26 f). Sie kommen wochenlang nicht nach Hause. Subunternehmen aus osteuropäischen Ländern mit entsprechenden Arbeitsbedingungen übernehmen zum Beispiel in deutschen Häfen nationale Transporte, was zu Wettbewerbsverzerrungen führt.
Es ist daher eine Klarstellung im europäischen hilfsweise im deutschen Recht angezeigt, wonach Fahrer die regelmäßige wöchentliche Ruhezeit gemäß Artikel 8 Absatz 6 erster Spiegelstrich in Verbindung mit Artikel 4 Buchstabe h der Verordnung (EG) Nummer 561/2006 oder gemäß Artikel 8 Absatz 6 Buchstabe a in Verbindung mit Artikel 1 Buchstabe p des AETR nicht im Fahrzeug nehmen dürfen.
Sofern der Fahrer die regelmäßige wöchentliche Ruhezeit auf Grund der Disposition des Unternehmers nicht am Standort des Fahrzeugs oder an seinem Wohnort nehmen kann, hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass der Fahrer diese Ruhezeit während der gesamten Dauer in einer für den Erholungszweck geeigneten festen Unterkunft mit geeigneten Sanitäreinrichtungen und ausreichenden Versorgungsmöglichkeiten verbringen kann.
Der Tatbestand soll mit einem Bußgeldtatbestand versehen werden. Die Rechtslage würde damit an die in Frankreich und Belgien geltende Empfehlungen 435/1/14 angeglichen werden.

bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2014/0401-0500/435…

9 Comments

Gastbeitrag: Amtsschimmel gezähmt

Veröffentlicht 19/05/2014

Mit freundlicher Erlaubnis von portatio.com

Da ruft man als Bürger bei einem Bundesamt an und weist auf eine fehlerhafte Praxis hin. Die Behörde erkennt den Fehler, bedankt sich für den Hinweis und ändert diese Praxis. Das ist kein Märchen aus dem fernen Land Utopia sondern eine Erfahrung, die wir von portatio heute ganz real machen durften, wir sind selbst überrascht. Doch der Reihe nach. Es hatte sich der User Jan Ehrt bei uns gemeldet mit folgender kniffeliger Frage:

„Ich beginne eine neue Schicht, fahre 3 h, mache 45 min Pause, fahre nochmal 1,5 h und mache weitere 30 min Pause.
Frage: „Darf ich nach der 2. Pause von 30 min wieder volle 4,5 h fahren, indem ich sie zu den vorangegangenen 45 min zähle und als volle Lenkzeitpause rechne???
Oder begann der neue 4,5 h-Lenkzeitabschnitt bereits nach der 1. Pause, so dass ich nach der 2. Pause nur noch max. 3 h weiterfahren darf und somit eine weitere Pause von 45 min einlegen muss, bevor ich die restliche Lenkzeit verbrauchen darf???“

Jeder LKW-Fahrer erkennt sofort die Brisanz dieser Frage. Für die anderen sei der Zusammenhang kurz erklärt: Die EU-Verordnung 561/2006 über Lenk- und Ruhezeiten regelt diese so detailliert, dass das Gesetz sehr kompliziert geworden ist, mit Ausnahmen, Ausnahmen von den Ausnahmen usw. Dennoch wird von jedem Fahrer verlangt, das Gesetz genau zu kennen und zu befolgen. Laut dieser Verordnung kann man die 45-minütige Pause, die man nach 4,5 Stunden einlegen muss, auch splitten. Und zwar dürfte man innerhalb der 4,5 Stunden zuerst 15 und dann 30 Minuten Pause machen (umgekehrt ist nicht erlaubt). Man könnte also beispielsweise 3 Stunden, 15 Minuten Pause machen, danach 1,5 Stunden fahren und 30 Minuten Pause machen. Genau das hat der Kollege im vorliegenden Fall getan. Nur hat er statt der ersten 15 Minuten gleich 45 Minuten Pause gemacht. Und plötzlich hat er ein Problem.

Denn um die komplizierte Verordnung einheitlich anzuwenden, haben das Bundesamt für Güterverkehr (BAG), das Bundesverkehrsministerium und die Kontrollbehörden der Länder gemeinsam Richtlinien („Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr“) festgelegt, die unter anderem auch auf der Internetseite des BAG veröffentlicht sind. Darin heißt es unter Punkt 3.5: „Nach jeder Unterbrechung von insgesamt mindestens 45 Minuten (zusammenhängend oder in zwei Teilen) beginnt ein neuer, für die Unterbrechung relevanter Lenkzeitabschnitt von 4 ½ Stunden. Dies bedeutet, dass auch nach einer nur 2-stündigen Lenkzeit mit anschließender 45-minütiger Unterbrechung ein neuer Lenkzeitabschnitt von 4 ½ Stunden beginnt.“

Für den Fall von Jan Ehrt bedeutet das: Hätte er seine erste Pause nicht 45 Minuten sondern nur 44 oder nur 15 Minuten gemacht, wäre alles Prima und er bekäme keine Probleme. Die Auslesesoftware für die digitalen Fahrtenschreiber verhält sich jedoch leider genau so, wie es in dieser Richtlinie geschrieben ist. Sie wertet die erste Pause nicht als die gesplittete „halbe“ Pause, sondern einfach als ganze Pause (weil sie 45 Minuten lang war) und verlangt vom Fahrer, viereinhalb Stunden später wieder eine 45-Minuten-Pause einzulegen. Vom gesunden Menschenverstand her ist das ungerecht. Ich habe diese Frage daraufhin im Forum www.truckerfreunde.de und bei Facebook zur Diskussion gestellt. Nicht nur unter den Fahrern dort, sondern auch unter den Polizisten gab es dabei zwei verschiedene Meinungen. Die einen sagten, gemäß der Richtlinie liegt hier ein Verstoß vor, die anderen sagten, es kann nicht
verboten sein, eine längere Pause als vorgeschrieben zu machen.

Daraufhin habe ich beim BAG angerufen. Deren Reaktion war verblüffend. Sie haben sofort erkannt, dass es bei der gesplitteten Pause eine Gerechtigkeitslücke gibt zwischen der EU-Verordnung 561/2006 und ihren eigenen Richtlinien, weil man schlechter gestellt wird, wenn man länger Pause macht. Sie bedankten sich ausdrücklich für diesen Hinweis und versprachen, das so schnell wie möglich zu ändern. Zitat: „Morgen werden Sie das auf unserer Internetseite noch nicht bemerken, aber in 1-2 Monaten sollte das vom Tisch sein“. Außerdem haben sie bereits eine interne Dienstanweisung an ihre Kontrollbeamten herausgegeben, in der sie auf diesen Punkt hinweisen.

portatio meint: Klasse, wenn Behörden so schnell und vernünftig reagieren, wenn Bürger sie auf eine widersinnige Praxis aufmerksam machen. Respekt!

Link Original Beitrag

4 Comments

Sind wir denn gar nichts wert?

Veröffentlicht 20/07/2013

In einer Fahrergruppe bei Facebook berichtet eine Kollegin über eine Begebenheit, welche Sie heute erlebte:

Ich habe heute morgen in der Schweiz ausgeladen und bin dann am Bodensee lang Richtung Bludenz gefahren, da ich am Montag in Nenzing laden soll. Da ich es bevorzuge, am Wochenende eine Dusche und eine Toilette benutzen zu können, hielt ich also am Rastplatz bei Götzis an, um dort zu parken. Die LKW-Parkplätze, 24 Stück an der Zahl waren voll. Unsere osteuropäischen Freunde sind also rechtzeitig am Freitagnachmittag angehalten und genießen ihre wohlverdiente Freizeit am Wochenende. Lecker sieht das aus, was die da auf den mitgebrachten Grills liegen haben. Besser kann der Koch im Rasthof es vermutlich auch nicht zubereiten.
Ich denke aber, was der wohl macht, wenn die Bestellungen der paar Touristen irgendwann für sein Gehalt nicht mehr reichen.

Gut, aber ich brauch einen Parkplatz. Nachdem ich mich durch die LKW der Kollegen hindurchgequetscht hatte, (es standen noch etwa 10 links am Fahrbahnrand), entdeckte ich rechts noch ein freies Plätzchen. Ich war gerade am einparken, als mir plötzlich ein Polizist mit einem Fotoapparat vors Auto sprang und mir zubrüllte, ich solle sofort weiterfahren. Auf diesem Parkplatz sei kein Platz für mich, die LKW-Parkplätze sein, wie ich sehe, besetzt. Ich erklärte ihm daraufhin, dass ich bis Montag hier stehenbleiben müsse und ich gerne eine Toilette hätte, duschen und auch etwas essen wolle.

Nein, ich sollte weiterfahren. Auch das Argument, dass ich nicht weiterfahren dürfe und ein Recht auf sanitäre Anlagen hätte, lies er nicht gelten. Er argumentierte, wenn ein Tunnel gesperrt wäre, könne man auch nicht durchfahren. Wenn ich nicht sofort weiterfahren würde, könnte ich mich schwarz bezahlen und er würde sich an Flensburg wenden etc. Wenn ich unbedingt auf Toilette müsste, dann solle ich das jetzt tun, aber in einer halben Stunde müsste ich weg sein, hätte ich eben in Bregenz anhalten müssen (dort bin ich gar nicht hergekommen).

Was bitte hat die Einhaltung der Menschenrechte mit der Sperrung eines Tunnels zu tun? Wieso gibt es an einem Autobahnrasthof nur 24 LKW-Parkplätze? Wieso dürfen die osteuropäischen Kollegen in zweiter Reihe parken, ich aber nicht und wie kann es sein, dass ein Polizist einen LKW-Fahrer dazu nötigt, über seine Fahrzeiten zu fahren, obwohl genügend Parkplätze vorhanden sind, wo man niemanden stört, die jedoch nur nicht als LKW-Parkplätze ausgewiesen sind?
Ein weiteres Problem, dass der Polizist mit mir hatte, war das Kühlaggregat. Das Parken für Kühler wäre hier sowieso verboten. Dass der Kühler aus war, spiele keine Rolle. Wie kann es sein, dass einem LKW-Fahrer das parken untersagt wird, allein auf der Tatsche, dass er einen LKW mit Kühlaggregat hat, der dazu auch noch ausgeschaltet ist?
Gut, dass war jetzt Österreich, aber es ist ja in Deutschland nicht anders.

Wir kämpfen für die Menschenrechte in Südostasien und Afrika, gleichzeitig wird aber verlangt, dass ein LKW-Fahrer bei 30 Grad übers Wochenende im Industriegebiet ohne Dusche und ohne Toilette steht. Wird er dabei erwischt, wie er sich draußen erleichtert, wird ihm eine Geldstrafe aufgebrummt. Was bitte schön bleibt einem denn anderes übrig.
Kann es sein, dass man den Spruch von einem Polizisten, also von einem Freund und Helfer, zu hören bekommt, wenn man am Wochenende nicht im Industriegebiet stehen könnte, dann sollte man sich eben einen Job im Nahverkehr suchen?

So sieht die Welt für uns aus. Deswegen mache ich bei der Actie mit, denn wie lang wollen wir uns das noch gefallen lassen? Und da ziehen auch so dämliche Argumente nicht wie „Mir geht es in meiner Firma doch gut!“ In diesen Situationen ist es völlig egal, welches Firmenlogo auf dem LKW steht. Sind wir denn gar nichts wert?
Ich bin dann übrigens zum nächstem Rasthof gefahren. Trotz Fahrverbot. Was anderes blieb mir ja nicht übrig. Nach zwanzig Minuten wurde sogar ein Parkplatz frei. Ich musste nur eben warten, bis der Ottonormalverbraucher mit seinem PKW mit dem Essen fertig war. Die letzten drei Parkplätze waren nämlich von den Pkw blockiert. Aber dafür haben wir ja Verständnis!

10 Comments

Speditionen tasten sich langsam aber sicher an Euro-6 Norm heran

Veröffentlicht 21/03/2013

Es ist keine große Überraschung, dass sich bereits zahlreiche Lastwagen im Besitz von Speditionen befinden, die der Euro-6 Norm entsprechen. Schließlich soll die Abgasnorm bereits 2014 verpflichtend sein. Dies bedeutet für Spediteure widerum, bis dahin erste Erfahrungen zu sammeln. Die Fuhrparks etlicher Betriebe umfassen daher zumindest eine kleine Anzahl entsprechender Fahrzeuge.

Doch nicht jeder Spediteur zeigt sich aufgeschlossen. Ebenso gibt es viele Speditionen, die noch große Zurückhaltung zeigen bzw. sich bei der Anschaffung neuer Zugmaschinen bewusst gegen die Modelle mit Erfüllung der Euro-6 Norm entscheiden. Hierfür zeigen sich gleich mehrere Gründe verantwortlich, insbesondere die Tatsache, dass der bislang erhoffte Finanzvorteil bei der LKW-Maut noch nicht existiert.

Ein weiterer Grund, der etliche Unternehmen davon abhält, entsprechende Zugmaschinen anzuschaffen, sind die Mehrkosten. Diese sind nicht zu unterschätzen, belaufen sie sich doch auf einen größeren vierstelligen Betrag. In diesem Zusammenhang ist auf den Kraftstoffverbrauch zu verweisen. Die Euro-6 Norm verspricht gegenüber der Euro-5 Norm keine allzu große Ersparnis. Die Vorteile liegen vielmehr bei der Abgasbehandlung. Zunehmend mehr Ingenieure sind sich darüber einig, dass die Motoren nicht mehr viel sparsamer werden können. Künftige Verbesserungen beim Kraftstoffverbrauch werden eher auf Einsparungen beim Fahrzeuggewicht sowie Verbesserungen bei der Aerodynamik zurückzuführen sein.

So mancher Spediteur ist auch verunsichert, weil womöglich in absehbarer Zeit die Euro-7 Norm folgen könnte. Ob es tatsächlich dazu kommt, bleibt jedoch abzuwarten. Gerade weil sich im Bereich der Motoren viel getan hat und weitere Verbesserungen nur noch bedingt zu erzielen sind, könnte es noch eine ganze Weile dauern, bis die nächste Norm kommt. Dies ist übrigens auch eines der Hauptargumente, mit welchem die anderen Spediteure den Kauf ihrer Euro-6 Norm Maschinen rechtfertigen.

Für den Kauf spricht außerdem die Tatsache, dass es Vorteile bei der Besteuerung gibt und Förderungen der KfW zur Verfügung stehen. Gerade wegen der KfW Förderung liegen die Mehrkosten in der Anschaffung nicht mehr so hoch. In Verbindung mit dem etwas geringeren Kraftstoffverbrauch hält sich der Aufpreis gegenüber Zugmaschinen mit Euro-5 Norm in Grenzen, auf lange Sicht kann sogar Geld gespart werden.

Zudem gilt es als höchstwahrscheinlich, dass der Vorteil in Sachen Maut nicht mehr allzu lange auf sich warten lässt. Auf der IAA Nutzfahrzeuge zeigten sich Vertreter des Bundes-Verkehrsministeriums sehr positiv gestimmt. Immerhin sind die Vorteile bei der Abgasbehandlung nicht zu übersehen. Gegenüber Fahrzeugen mit Euro-5 Standard verspricht Euro-6 eine Verringerung des Ausstoßes an Stickoxiden von bis zu 80 Prozent. Zumal auch die Anzahl an ausgestoßenen Rußpartikeln um bis zu zwei Drittel zurückgeht. Offizielle Zusagen konnten damals zwar nicht gemacht werden, doch womöglich könnte der Vorteil schon bald in Kraft treten und somit die Unternehmen, die bei ihren Fuhrparks auf Lastwagen mit Euro-6 Norm setzen, eine schöne Ersparnis erzielen.

Es dürfte auch nicht mehr lange dauern, bis am Gebrauchtmarkt eine größere Anzahl an Zugmaschinen erhältlich ist, die den Euro-6 Standard erfüllen. Ein Blick in ein Portal für gebrauchte Zugmaschinen, wie z.B. unter anderem das von Truckscout24.de, gibt schnell Aufschluss über die Verfügbarkeit von gebrauchten Trucks, die der Euro-6 Norm entsprechen. Derzeit ist das Angebot an entsprechenden Lastwagen noch sehr überschaubar, doch bis Ende des Jahres kann sich noch viel tun. So haben dann auch Unternehmen, die bei ihren Nutzfahrzeugen vorzugsweise auf gebrauchte Maschinen setzen, ebenfalls die Möglichkeit, Vorzüge der Euro-6 Norm auszukosten.

Kommentare geschlossen.