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Monat: April 2012

InfoMail Nr. 51 der Polizei Münster mit Info zur Änderungen im Fahrerlaubnisrecht ab 19.01.2013

Schon bei acht Punkten kann die zuständige Behörde die Fahrerlaubnis entziehen, wenn der Inhaber schon mal vorher das „vollständige Instrumentarium des Punktesystems“ durchlaufen hat. Wenn er dann also nach einer Wiedererteilung wieder acht Punkte angesammelt hat, kann die Fahrerlaubnis entzogen werden.

OVG Münster, Beschl. v. 29.06.11, Az. 16B212/11; NZV 11/11


Ein Pkw-Fahrer hatte sich während der Fahrt mehrfach zu seiner Beifahrerin gebeugt und sie geküsst. Es war bereits zuvor zu einem Beinahe-Zusammenstoß auf der Gegenfahrbahn gekommen, der nur durch das Ausweichen des entgegenkommenden Fahrzeugs verhindert wurde.
In Folge kam es während eines weiteren Kusses zu einem Zusammenstoß bei ca. 60 km/h mit einem entgegenkommenden Pkw. Die Fahrerin dieses Fahrzeugs, die nicht angegurtet gewesen war, wurde dabei getötet.
Eine eventuelles Mitverschulden dadurch wurde aber verneint. Dieses werde durch das grob schuldhafte Verhalten des Fahrers vollständig verdrängt, so dass dieser allein haften müsse.

LG Saarbrücken, Urteil vom 15.02.2012, – 5 O 17/11


Änderungen im Fahrerlaubnisrecht ab 19.01.2013 >>> (pdf – Datei)
Quelle: Polizei Münster

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Pissevent

Das Wetter war toll. Deshalb hätte ich gerne meine Tür den ganzen Tag offen gelassen. Aber in meiner Umgebung muffelt es ein wenig. Da hilft auch das Gras nicht unbedingt.

Pissevent

Pissevent

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12 Kommentare

Sie haben Post

Rainer schickte mir folgende Nachricht:

Hallo Maik!

Nur zur Info! Vielleicht interessiert Dich das ja:

Drei Lkws in Wels angezündet

Im Welser Stadtteil Vogelweide haben unbekannte Täter in der Nacht auf Dienstag drei abgestellte Sattelschlepper angezündet. Die Lkws brannten beinahe vollständig aus. Es gab keine Verletzten.

Weiter (externer Link) >>>

Danke für den Link. In Berlin brennen Pkw, in Oberösterreich Lkw. Gut, ganz so schlimm ist es bei Euch nicht. Dafür werden wohl welche verantwortlich sein, die Spass am Feuer haben. Zumal kurz vorher ein Müllcontainer an fast der selben Stelle in Flammen stand.

Andreas hat folgende Meldung gelesen: Lkw-Fahrer mit mehr als 50 Ordnungswidrigkeiten gestoppt

Auch Dir Andreas vielen Dank.

Oha. Da diese Mitteilung von der Polizei direkt veröffentlicht wurde, dürfte man an deren Wahrheitsgehalt eigentlich nicht zweifeln. Mache ich aber. Allein folgenden Satz

Beispielsweise fuhr er an sieben aufeinanderfolgenden Tagen nahezu durchgängig, d. h. er unterbrach seine Fahrt nur für ein bis zwei Stunden

kann man bezweifeln. Wo ist der hingefahren? Nach Nordafrika? Die zwei Stunden Unterbrechung hatte der auf einer Fähre?

Auch die Höhe des Bußgeldes – mehr als 11.000 Euro – ist etwas schwammig ausgedrückt. Der Bußgeldrahmen für Verstöße gegen die Sozialvorschriften liegt laut diesem Kommentar für Fahrer bei 5000,-€ und für den Unternehmer bei 15.000,-€.

Dumm, nein, eher unverantwortlich, ist der Fahrer trotzdem. Zu guter Letzt mißachtet er trotz der Verstöße auch noch ein bestehendes Überholverbot. Solchen Leuten ist eigentlich nicht mehr zu helfen.

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Bürgernähe

Das Wochenende verbringe ich seit dem frühen Nachmittag auf einem Rasthof in Mittelfranken. Mittlerweile sind auch Samstags die Rastanlagen überfüllt. So müssen also Pkw – Stellflächen für meine Pause herhalten. Geht halt nicht anders.

Vor mir steht ein Kleintransporter, bei dem das Fahrerfenster geöffnet ist. Erst dachte ich mir nichts dabei. Der Fahrer wird im Rasthaus sein und sicher bald wieder auftauchen. Genau das tat er aber nicht.
Nach drei Stunden telefonierte ich mit der Polizei. Der Mann an der Hotline hörte sich meine Geschichte an und versprach, einen Wagen vorbei zuschicken.

Dieser kam nach einiger Zeit. Am Steuer saß ein Beamter, daneben seine Kollegin. Ich stieg aus, Sie ebenfalls. Meinem freundlichen „Hallo“ beantwortete Sie mit einem grantigen „Sie stehen auf einem Pkw – Parkplatz“. Sonst nichts.
Als ob ich das nicht selber wüßte.

Später kam Er zum Lkw, um mir das Ergebnis Ihrer Nachforschungen mitzuteilen. Das Auto gehöre einem Busunternehmen und die wüßten bereits bescheid. Na immerhin.

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Werratal wird Rastplatz

Bei der Abfahrt Herleshausen ensteht an der A 4 nach dem Sommer eine der größten Autobahnraststätten Hessens: Auf 11,5 Hektar sollen eine Tankstelle und ein Restaurant sowie 228 Parkplätze entstehen.

Einen Namen gibt es auch schon: „Werratal“ soll die neue Raststätte heißen. Sie liegt südlich der Autobahn und ist lediglich für Autofahrer, die Richtung Erfurt fahren, zu benutzen.

Weiter (externer Link) >>>

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Missverständnisse

In einem Stahlwerk, irgendwo in Mittelhessen. Ich fahre auf die Waage und melde mich beim Pförtner:

Hallo, ich soll hier laden!“
Bestimmt ungern!

Nee. Nicht für Ungarn. Sondern in die Schweiz!
Ja, schon klar. Ich meinte, Du lädst hier sicherlich ungern!

Ach so. Ungern. Ich habe Ungarn verstanden. Wieso eigentlich ungern?
Weil hier kein Fahrer gerne herkommt. Du wärst der erste!

So schlimm war es im Endeffekt garnicht. Kaum zwei Stunden später hatte ich mein Zeug und durfte wieder fahren.

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Im Land der drei Meere

Waldmeer, Sandmeer, nix mehr. So nannte man bereits in der DDR die Gegend ganz oben im äußersten Nordosten dieses Landes. Und irgendwie hat dieser Begriff eine zeitüberdauernde Bedeutung. Selbst eine neue Autobahn schafft es nicht, diese Gegend näher an Deutschland zu bringen.
Dafür dind die Menschen liebenswert, störrisch, nett. Ein Tankstellenbetreiber antwortete auf die Frage nach Wasser für meinen Kanister: „Den Hahn draussen habe ich abgeschraubt. Die mit den Wohnmobilen treiben mich sonst in den Ruin!“

Dann nahm er wortlos den Behälter und befüllte ihn im für Kunden abgesperrten Bereich seiner Tankstelle.

Meine letzte der drei Abladestellen war in einem Dorf, in der Nähe von Demmin. „Es wird immer schlimmer“, sagte der Staplerfahrer am Ende der Entladung. „Die Dörfer sind noch immer am zerfallen. Und die Menschen? Na ja. Grauer Alltag, nur Aussichtslosigkeit.“
„Von den jüngeren ziehen sicher viele weg“, fragte ich ein wenig naiv. „Ja, die können das. Aber wir Alten? Weggehen, umziehen, dass ist leicht gesagt. Wohin und womit denn? Das Haus verkaufen? Hier zahlt doch keiner was dafür.“

Weit bin ich nicht mehr gekommen. Ich stehe noch immer irgendwo bei Demmin. Vorhin habe ich im Internet gelesen, dass die Politik hier versagt hat und die Menschen deshalb für die Einfachheit der rechten Parolen besonders empfänglich sind.
Keine Ahnung, ob das so ist. Vielleicht erhoffen sich die Leute auch nur ein wenig Aufmerksamkeit. Wenn alle paar Jahre Journalisten in’s Land einfallen um nach den Ursachen zu suchen, ist das auch ein wenig Abwechslung in der Leere und Einsamkeit hier oben.

Im Land der drei Meere

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Samstagstoilette oder: Den ganzen Tag Gefahrgut

Alle fünf Jahre müssen Inhaber einer ADR-Bescheinigung eine Fortbildungsschulung besuchen und die anschließende IHK-Prüfung bestehen. In der Regel werden diese Veranstaltungen Freitagabend und dem darauf folgenden Samstag durch geführt.
Solch ein Prüfungsbogen beinhaltet 15 Fragen, davon dürfen vier falsch beantwortet werden. Selbst bei der vorgegebenen Zeit von dreißig Minuten ist das keine wirkliche Schwierigkeit.

Da mein Gefahrgutführerschein Mitte Mai abläuft wurde ich also genötigt, diesen Kurs zu besuchen.

Die Nacht zu gestern verbrachte ich auf dem Firmengelände der Spedition, für die mein Arbeitgeber seine Lkw fahren lässt. In der Woche ist das kein Problem – der Verwaltungstrakt ist offen und die Sanitärräume im Keller des Gebäudes sind normal zugänglich. Körperpflege ist also möglich.
Nicht aber Samstags. Da ist im Normalfall niemand mehr anwesend und alles abgesperrt.

Zwei Kilometer entfernt findet man aber einen Autohof. Der ist zwar klein, dafür aber nicht fein. Das Gelände drumherum ist schmuddelig und die Anlage selber hat auch schon bessere Zeiten gesehen. Aber ich wollte ja dort nicht Dauercampen, sondern nur ein wenig Körperhygiene betreiben.
Im Tankshop fragte ich nach den Toiletten. „Draußen, nächste Tür links„, bekam ich zur Antwort.

Die Pforte schliff am Boden, einige Kraft war notwendig, um diese zu öffnen. Dahinter im Raum rechts die Kloschüssel, genau vor einem ein kleines Waschbecken. Um das Gesicht frisch zu machen und die Zähne zu putzen, ist das auch mal ausreichend. Nur sauber sollte es sein. Zumindest einigermassen.
Beim Blick auf die Latrine jedoch, fing es an, in mir zu würgen. Das Ding war mit einer braunen Masse beschmiert, der Boden drum herum sah auch nicht besser aus. Ich habe keine Ahnung wie man so etwas fabrizieren kann. Na ja, ich will es auch nicht wissen.
Den Blick star auf die Waschgelegenheit gerichtet, brachte ich etwas Frische in mein Gesicht. Die Zahnbürste benutzte ich nicht. Hätte ich das Teil in meinem Mundraum gespürt… Aber lassen wir das.

Eigentlich wollte ich diesen Tatort nicht wieder betreten. Aber ohne Foto geht es nicht. Das stelle ich hier aber nicht rein, sondern verlinke es nur >>>.
Besser ist das wohl.

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