Aurora, ein Unternehmen welches autonome Lkw herstellt, hat Klage gegen die Federal Motor Carrier Safety Administration (FMCSA) eingereicht, weil die Behörde kürzlich einen Antrag auf Ausnahme von der Vorschrift zur Platzierung von Warngeräten abgelehnt hat.
Am 10. Januar 2025 reichte der Hersteller selbstfahrender Lkw beim Berufungsgericht des District of Columbia Klage gegen das US-Verkehrsministerium, Verkehrsminister Pete Buttigieg, die FMCSA und den FMCSA-Administrator Vincent G. White ein. …
Die Federal Motor Carrier Safety Administration(FMCSA) entwickelt und erzwingt als Teil des US-Verkehrsministeriums Sicherheitsvorschriften zur Reduzierung von Unfällen, Verletzungen und Todesfällen im Zusammenhang mit großen Lastwagen und Bussen.
Jetzt hat die FMCSA Pläne zur Untersuchung angekündigt, ob in der Nähe liegengebliebener Nutzfahrzeuge aufgestellte Warndreiecke wesentlich zur Unfallreduzierung beitragen.
In einer Bekanntmachung, die am 8. Januar im Federal Register veröffentlicht wurde, schlägt die FMCSA „eine experimentelle Studie vor, die eine Datenerfassung erfordert, um zu bewerten, ob Warngeräte unfallrelevante Aspekte der menschlichen Leistungsfähigkeit bei Anwesenheit eines geparkten oder liegengebliebenen kommerziellen Kraftfahrzeugs bedeutsam beeinflussen, und wenn ja, wie und in welchem Ausmaß.“
„Das öffentliche Interesse an den Anforderungen an Warngeräte für kommerzielle Kraftfahrzeuge hat in den letzten Jahren aus mehreren Gründen zugenommen. So haben beispielsweise Fortschritte in der Technologie für automatisierte Fahrsysteme (ADS) kritische Fragen hinsichtlich möglicher Hindernisse für die Einhaltung von Sicherheitsstandards und Vorschriften für Warngeräte aufgeworfen, die einen „Fahrer“ erwähnen oder erfordern.
Darüber hinaus haben alternative Arten von Warngeräten, die von der Industrie entwickelt wurden, darunter solche, die die Sicherheit des Fahrers während des Geräteeinsatzes erhöhen sollen, zu zahlreichen Anträgen auf Ausnahme von den entsprechenden Sicherheitsvorschriften geführt. Diese jüngsten Probleme im Zusammenhang mit den Anforderungen an Warngeräte lenken auch die Aufmerksamkeit auf die historisch ungeklärten Fragen, ob der Einsatz solcher Geräte die Verkehrssicherheit verbessert und wenn ja, wie und in welchem Ausmaß“, sagte die Agentur.
Als weitere Faktoren für die Entscheidung, die Wirksamkeit von Warngeräten zu untersuchen, nennen die Behörden Sicherheitsbedenken der Fahrer beim Aufstellen von Dreiecken, die Verfügbarkeit neuer Technologien und alternativer Arten von Warngeräten sowie moderne Forschungsinstrumente, mit denen sich besser ermitteln lässt, ob die Dreiecke Auswirkungen auf das menschliche Verhalten der Fahrer haben.
Die Neuigkeiten über die Studie kommen kurz nachdem die FMCSA einen Antrag auf Ausnahme von den autonom fahrenden Lkw-Unternehmen Waymo und Aurora abgelehnt hatte. Diese hatten beantragt, bestimmte Arten von Warnvorrichtungen nicht anzubringen, da die Anbringung von Dreiecken „bei autonomen kommerziellen Kraftfahrzeugen ohne menschliche Begleitung an Bord nicht machbar“ sei.
Ob an regional begrenzten Feiertagen ein Lkw-Fahrverbot gilt oder vielleicht auch nicht, kann manchmal schon echt verwirrend sein. Denn normalerweise gilt ja an Feiertagen die gleiche Regelung wie an Sonntagen: Also das Lastwagen (über 7,5 Tonnen) auf allen Straßen von 00:00 bis 22:00 Uhr nicht fahren dürfen.
Beschränkung an regionalen Feiertagen
Bei regional begrenzten Feiertagen (wie Fronleichnam oder Reformationstag), beschränkt sich das Fahrverbot auf die Bundesländer, in denen der Tag gefeiert wird. Für zwei regionale Feiertage gibt es jedoch Ausnahmen. Neben dem Dreikönigstag, also dem 6. Januar, haben schwere Lkw auch an Mariä Himmelfahrt (15. August), dass nur in Bayern und im Saarland Feiertag ist, in ganz Deutschland freie Fahrt.
Kein Lkw-Fahrverbot am 6. Januar
Stichwort Reformationstag: Der ist in Niedersachsen am 31. Oktober ein Feiertag, in Nordrhein-Westfalen dagegen Allerheiligen am 1. November. Also einen Tag später.
Um zu vermeiden, dass Lkw-Fahrer auf ihrem Weg durch Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen an beiden Tagen von Feiertagsfahrverboten betroffen sind, werden die Fahrverbotszeiten an beiden Feiertagen auf die Zeit von 6 Uhr bis 22 Uhr beschränkt.
Niedersachsen und NRW haben sich abgestimmt
Zudem gewähren beide Länder in diesem Zeitraum an dem in ihrem Gebiet jeweils geltenden Feiertag Durchfahrtsrechte auf den wichtigsten Transitverbindungen A1, A 2, A 30, A 31 und A 33.
Damit haben Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ihre unterschiedlichen Lkw-Fahrverbote am Reformationstag (31.Oktober) und an Allerheiligen (01.November) bis zum Jahr 2025 aufeinander abgestimmt.
Die Fahrverbotszeiten werden jeweils auf die Zeit von 6-22 Uhr beschränkt. Zudem gelten zusätzlich ganztägige Durchfahrtsrechte auf wichtigen Transitstrecken.
Anders in Österreich und Italien: In diesen Ländern besteht am Dreikönigstag ein generelles Lkw-Fahrverbot. Dort hat sich also nix geändert.
Was erwähnte ich gestern Abend? „Die Hoffnung ist, dass es nicht zu lange dauert.“
Na ja. Heute früh kurz vor sieben bei Scania angerufen. Schon die Auftragsannahme war ein halber Roman. Und da musste ich außer dem Kennzeichen nicht mal groß was sagen. Das gibt der Dienstleister in den Rechner ein, dann wird dem alles angezeigt. Also Firma, Kilomerstand, selbst der Ort an dem ich stehe. Also nicht mal buchstabieren hätte ich den müssen. Trotzdem hat es gedauert.
Dann irgendwann sagte mein Gesprächspartner, er gibt das weiter an die nächstgelegene Werkstatt. Die ist bei Sirmione, zwanzig Kilometer von hier. Oder lasst es zweiundzwanzig Kilometer sein.
Schön. Nur kam niemand. Nicht um zehn, nicht um elf, nicht um zwölf. Spätestens da war der Tag eh gelaufen. Natürlich kacke. Hatte ja am Abend noch gehofft, dass der Werkstattmensch vielleicht am Vormittag kommt.
Mein Gedanke, gegen acht fangen die in der Werkstatt an, der Monteur gegen zehn, halb elf bei mir ist, die Leitung wechselt, Öl auffüllt, entlüftet und ich vor Mittag weiterfahren kann. So hätte ich am frühen Nachmittag abladen können und zwei meiner vier Kunden noch laden. Morgen vormittag noch zwei Ladestellen und dann Richtung Deutschland. Aber nix da mit meinen Plänen.
Kurz nach halb zwei hab ich nochmal mit Scania telefoniert, nachgefragt was denn nun ist. Die machen Mittag, bekam ich als Antwort. Aber danach würde sich jemand auf den Weg machen. Ich sollte noch ein wenig geduldig sein.
Halb drei kam der Monteur. Ich erzählte ihm was kaputt ist, er hörte beständig zu. Dann schloss er ein Diagnosegerät an, um Fehler auszulesen. Vielleicht war ihm mein Befund nicht genug. Nur wegen eines kaputten Schlauches auszurücken, ist ja schon ein bissel banal.
Dann aber ging es los. Das Führerhaus wurde gekippt, für Außenstehende, da ist nix mehr mit pumpen. Heutzutage macht man das mit Fernbedienung. Einen Knopf drücken, dann hebt sich die Hütte. Gute neue Technik. Der Schaden selbst wurde fix lokalisiert. So ein gerissener Schlauch ist ja auch schlecht zu übersehen.
Die kaputte Leitung wurde abgeschraubt, die neue dran. Passte aber nicht. Falsches Ersatzteil mitgebracht. Das war mir aber mittlerweile ziemlich egal.
Der Mechaniker telefonierte, später erzählte er mir, in der Werkstatt hätten sie auch keine passende auf Lager. Aber in Verona. Da würde jetzt ein Kollege von ihm hinfahren und das Teil bringen. In anderthalb Stunden wäre er hier.
Nun ja. Irgendwann nach halb sechs war die Reparatur erledigt. Ärgerlich. Zum einen das der Schlauch überhaupt geplatzt ist. Der Lkw hat nicht mal 300.000 Kilometer runter. Zum anderen, dass Scania ewig lang brauchte, um ein Fahrzeug zu schicken. Und dann noch mit falschem Ersatzteil.
Ein ganzer Tag im Arsch Eimer. Aber so ist das nun mal. Kann ich nix dran ändern.
Wenn am Lkw schon was kaputt gehen muss, dann wenigstens an der richtigen Örtlichkeit. Denn ein wenig Fairness darf ich wohl erwarten. Und ich wurde erhört.
Vorhin ist der Druckschlauch für die Servolenkung geplatzt. Passenderweise, wenn man dieses Wort in solch einem Zusammenhang benutzen darf, genau da, wo ich eh die Nacht verbringen wollte. Hier ist eine Tankstelle, für Kaffee und nen frisches Brioche morgen früh ist zumindest gesorgt.
Ich war grad dabei, den Lkw so zu stellen, dass das Teil gerade steht. Dann gab einen dumpfen Schlag unter dem Führerhaus und Lenkrad mäßig ging nichts mehr. Hab mich noch zwei, drei Meter nach hinten gequält, so das andere mit ihren Camions noch vorbeikommen. Dann war Endstation.
Na ja. Morgen früh bei Scania anrufen, dass die mir einen schicken, der die Leitung wechselt. Die Hoffnung ist, dass es nicht zu lange dauert. Aber das werde ich dann sehen.
Der Generalstaatsanwalt von Nebraska, Michael Hilgers, hat Klage gegen mehrere Nutzfahrzeughersteller eingereicht, weil sie angeblich versuchen, Verbraucher zum Umstieg auf Elektro-Lkw zu zwingen.
In der von Generalstaatsanwalt Hilgers eingereichten Klage wird behauptet, dass mehrere Hersteller schwerer Lastkraftwagen die „Clean Truck Partnership“ als Teil eines Plans zur Erhöhung ihrer eigenen Preise und Reduzierung der verfügbaren Lagerbestände unterzeichnet haben. In der Klage werden Daimler, Navistar, Paccar, Volvo und die Truck and Engine Manufacturers Association genannt, berichtete „Central Nebraska Today„.
„Die Abschaffung von dieselbetriebenen Sattelschleppern ist praktisch unmöglich und würde Nebraska und den dortigen Unternehmen enorme Kosten verursachen. Deshalb hat Nebraska die Behörden Kaliforniens verklagt, weil sie eine undemokratische Regelung zur Abschaffung von dieselbetriebenen Sattelschleppern in ihrem Bundesstaat erlassen haben“, sagte Hilgers.
„Leider haben sich diese Hersteller von Schwerlast-Lkw, die den Markt in Nebraska beherrschen, bereit erklärt, sich der kalifornischen Verordnung zu unterwerfen – selbst wenn es Nebraska gelingt, die Regelung aufzuheben. Die Absprachen dieser Hersteller werden die Preise erhöhen, die Produktion reduzieren, die Kosten für die Einwohner Nebraskas erhöhen und stellen einen klassischen Verstoß gegen das Kartellrecht dar.“
„Die Logistikbranche ist ein grundlegender Bestandteil der Wirtschaft Nebraskas – sie beschäftigt Tausende von Einwohnern Nebraskas und stellt sicher, dass die landwirtschaftlichen Produkte und Flüssigbrennstoffe Nebraskas Käufer im ganzen Land und auf der ganzen Welt erreichen können. Ob es nun Kalifornien oder kollusive Konzerne sind, ich werde weiterhin gegen fehlgeleitete und undemokratische Maßnahmen kämpfen, die Nebraskas Transport- und Biokraftstoffbranche zu ruinieren drohen, die Preise für die Verbraucher in die Höhe treiben und Arbeitsplätze in ganz Nebraska und dem ganzen Land beeinträchtigen.“
Die Energy Marketers of America und Renewable Fuels Nebraska haben sich der Klage als Nebenkläger angeschlossen. Hilgers stand Anfang des Jahres an der Spitze der Bemühungen, Kaliforniens Advanced Clean Fleets-Verordnung zu blockieren.
